Informationsgesellschaft Schweiz

MEDIENMITTEILUNG Informationsgesellschaft Schweiz Der Bundesrat hat den dritten Jahresbericht der Koordinationsgruppe Informationsgesellschaft (KIG) zur Kenntnis genommen. Demnach konnten im vergangenen Jahr grosse Fortschritte im Bereich e-Government, aber auch bei den rechtlichen Rahmenbedingungen für den e-Commerce und der digitalen Signatur erzielt werden. Im Bildungsbereich wurde durch die Public Private Partnership - Schule im Netz - ein gewaltiger Schritt nach vorne getan. Als neuen Schwerpunkt für ihre Arbeit im kommenden Jahr hat sich die KIG die Integration jener sozialen Gruppen gesetzt, denen tendenziell ein Ausschluss von der Informationsgesellschaft droht. Der dritte KIG-Bericht liefert einen Überblick über die internationalen und nationalen Entwicklungen der Informationsgesellschaft, beleuchtet den Stand der Umsetzung der bundesrätlichen Strategie und skizziert die Tätigkeiten der Koordinationsgruppe Informationsgesellschaft des vergangenen Jahres. Überdies formuliert der Bericht Empfehlungen an den Bundesrat zum weiteren Vorgehen. Die Informationsgesellschaft Schweiz darf sich im internationalen Vergleich "sehen lassen", hält der dritte, rund 100-seitige KIG-Bericht fest. Namentlich betont er die Fortschritte, welche während des letzten Jahres bei der Grundlagenarbeit sowie bei den zahlreichen e-Government-Projekten des Bundes erzielt werden konnten. So zum Beispiel die Projekte IT-Tax Suisse (Federführung: Eidg. Steuerverwaltung), Guichet virtuel und e-Voting (Federführung: Bundeskanzlei), e-census (Federführung Bundesamt für Statistik). Zudem wurden verschiedene kleinere Projekte für den elektronischen Verkehr mit der Verwaltung initiiert. Mit der Verabschiedung der Botschaften für ein Bundesgesetz über Zertifizierungsdienste im Bereich der elektronischen Signatur sowie über die Revision der Bundesrechtspflege wurden die nötigen Vorkehrungen für die Anerkennung von digitalen Signaturen und für die Zulässigkeit von elektronischen Verfügungen getroffen. Im Bildungsbereich (Aus- und Weiterbildung) verspricht die Aktion "Public Private Partnership - Schule im Netz" (Federführung: Bundesamt für Berufsbildung und Technologie) eine qualitativ wie quantitativ verbesserte Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) in öffentlichen und öffentlich anerkannten Schulen. Das einschlägige Gesetz zur Förderung der IKT im Bildungsbereich wird voraussichtlich im Frühjahr 2002 in Kraft treten. Damit würde ein weiterer bedeutender Schritt zur Umsetzung der Bildungsinitiative geleistet. Gemäss dem bundesrätlichen Ziel, wonach alle in der Schweiz lebenden Personen Zugang zu den IKT haben sollen, wurde mit einem Wettbewerb unter dem Titel "Ritter der Kommunikation" von den Bundesämtern für Kultur und Kommunikation ein erster Beitrag geleistet. Der noch laufende Wettbewerb wird Ende 2001 Projekte junger Menschen auszeichnen, welche der sogenannten digitalen Spaltung - also dem Ausschluss bestimmter Personen(gruppen) von der Informationsgesellschaft - entgegenwirken sollen. Die KIG plant, sich im kommenden Jahr schwerpunktmässig der potenziellen digitalen Spaltung zu widmen. Dies auch eingedenk der erwähnten bundesrätlichen Ziele "Zugang für alle" und "Befähigung aller". Gemäss diesen Grundsätzen sollen nämlich "alle Einwohnerinnen und Einwohner der Schweiz chancengleichen Zugang" zu den IKT haben. Zudem soll der "technische und inhaltliche Umgang" mit den Informations- und Kommunikationstechnologien zu einer "Grundkompetenz des täglichen Lebens" werden. Statistiken über den Zugang und die Nutzung des Internets in der Schweiz belegen aber, dass diese Forderung noch nicht erfüllt ist. So verfügen bisher beispielsweise Frauen, ältere Menschen, bildungsferne und einkommensschwache Gruppen noch über einen vergleichsweise geringen Zugang zum Netz. Im Bereich des e-Commerce empfiehlt die KIG, die begonnenen Arbeiten bei der digitalen Signatur sowie bei weiteren rechtlichen Rahmenbedingungen für den e-Commerce fort zu setzen. 1998 hat der Bundesrat seine Strategie für eine Informationsgesellschaft Schweiz formuliert. Darin hat er seine Grundsätze und prioritären Massnahmen in acht Bereichen festgelegt. Die Umsetzung der Strategie obliegt seither einerseits den zuständigen Departementen und Ämtern sowie der Koordinationsgruppe Informationsgesellschaft (KIG) - einem breit abgestützten interdepartementalen Gremium unter dem Vorsitz des Bundesamtes für Kommunikation (BAKOM) - andererseits. Die KIG hat auch den Auftrag, den Bundesrat jährlich über den Stand der Arbeiten zu informieren. Die Supportstelle der KIG ist beim BAKOM angesiedelt. Der Bericht ist unter http://www.isps.ch/ger/news abrufbar Bern, 29. August 2001 UVEK Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation Presse- und Informationsdienst Auskünfte: Matthias Ramsauer, Bundesamt für Kommunikation, Tel. 032 - 327 55 10 e-Mail: Matthias.Ramsauer@bakom.admin.ch Beilage: KIG-Bericht