MEDIENMITTEILUNG

Budget und Finanzplan praktisch unter Dach

Klausursitzung des Bundesrates vom 22. August 2001

Während seiner zweistündigen Sitzung im von Wattenwylhaus hat der Bundesrat am Mittwochabend das Budget 2002 und den Finanzplan 2003 – 2005 weitgehend bereinigt. Das EFD ist somit in der Lage, dem Bundesrat für die nächste Sitzung vom 29. August überarbeitete Zahlen zur definitiven Beschlussfassung zu unterbreiten. Danach wird die Öffentlichkeit umfassend orientiert.

An der gestrigen Klausursitzung ging es vor allem darum, zusätzliche Kürzungen in der Grössenordnung von einer halben Milliarde zu beschliessen, damit das Ausgabenwachstum im Jahr 2002 unter das vorgesehene Wirtschaftswachstum gedrückt werden kann. Dieses vom Bundesrat bereits vor den Sommerferien grundsätzlich gesteckte Ziel konnte erreicht werden.

Der Bundesrat hat dabei auch eine Gesamtschau der Ressourcen im Personalbereich vorgenommen und die dringlichsten Bedürfnisse der Departemente und der Bundeskanzlei weitgehend befriedigen können.

SCHWEIZERISCHE BUNDESKANZLEI

Information

Bern, 23. August 2001

PS: Ueber das Budget, den Finanzplan und die Massnahmen im Personalbereich wird nach den definitiven Entscheiden an der Bundesratssitzung vom 29. August detailliert informiert.