Weltrassismuskonferenz

Information durch den Bundesratssprecher

Bundespräsident Leuenberger erhielt vom südafrikanischen Staats-präsidenten Mbeki eine offizielle Einladung zur Weltrassismuskonferenz. Die Einladung ging auch an Staatschefs anderer Länder.

Angesichts der Bedeutung des Themas erwog Bundespräsident Leuenberger zu einem frühen Zeitpunkt eine Teilnahme, musste dann aber aus terminlichen Gründen verzichten. Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Frau Robinson, und Präsident Mbeki reagierten mit viel Verständnis auf den Entscheid des Bundespräsidenten, den dieser noch vor den Sommerferien gefällt hat.

Die meisten europäischen Länder werden in Durban durch Minister oder Staatssekretäre vertreten sein. Die Ernennung von Frau Kaufmann, die für die Dauer der Konferenz den Titel einer Staatssekretärin erhält, ist eine logische Folge der Vorbereitungsarbeiten der Konferenz. Frau Kaufmann war bereits Delegationsleiterin an der europäischen Regionalkonferenz in Strassburg. Ihrem Generalsekretariat untersteht das Sekretariat der Eidg. Kommission gegen Rassismus. Neben dem EDA, das sich mit den völkerrechtlichen Auswirkungen der Weltrassismuskonferenz und des Übereinkommens zur Beseitigung von Rassendiskriminierung befasst, sind im EDI vor allem das Sekretariat der Rassismuskommission und die verwaltungsinterne Fachstelle für Rassismusbekämpfung für die Umsetzung der Forderungen der Weltkonferenz auf nationaler Ebene zuständig.

Warum nicht BR Deiss oder BR Dreifuss?

Die Ernennung von Frau Kaufmann entspricht der gängigen Praxis, wonach bei Unabkömmlichkeit von Mitgliedern des Bundesrates Spitzenleute aus den Generalsekretariaten oder Ämtern im Range einer Staatssekretärin oder eines Staatssekretärs die Schweiz vertreten.

Der Bundesratssprecher

Achille Casanova

Bern, 22. August 2001