Armeereform: Richtung stimmt, Anpassungen nötig

3003 Bern, 22. August 2001 Medieninformation Armeereform: Richtung stimmt, Anpassungen nötig Der Bundesrat hat von den Vernehmlassungen zu den Projekten Armee XXI und Bevölkerungsschutz Kenntnis genommen. Auf Grund der Ergebnisse wird das Armeeleitbild nachbearbeitet. Die Behandlung im Erstrat des Parlaments verschiebt sich voraussichtlich auf die Frühjahrssession 2002. Armeereform Die Stellungnahmen zum Armeeleitbild und der Revision der Militärgesetzgebung bejahen deutlich den Reformbedarf der Armee. Sie bestätigen überwiegend die grundsätzliche Stossrichtung der Armeereform. Eine erste Beurteilung der Vernehmlassungsergebnisse zeigt aber, dass einige bedeutende Aspekte des Armeeleitbilds (ALB) keine breite Zustimmung gefunden haben. Der Chef des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, Bundesrat Samuel Schmid, nimmt diese Kritik zum Anlass, Überprüfungen vorzunehmen. So müssen verschiedene Begriffe und Elemente der Armeereform besser begründet und erklärt werden. Einige Kernfragen bedürfen einer Überprüfung. Dies betrifft insbesondere die Ausbildung (Dauer der Rekrutenschule, Durchdiener), die Führung (Hierarchiestufen), die Aufgabenteilung zwischen Miliz und Berufsmilitär, die Ressourcen (konkretere Aussagen zu Finanzen, Personal und Infrastruktur), die Gewichtung der Armeeaufträge, den Zusammenhang zwischen Bedrohung und Doktrin, das Milizprinzip und die Grenzen internationaler Kooperation. Reform des Bevölkerungsschutzes Dem Projekt Bevölkerungsschutz wird in der Vernehmlassung weitest gehend zugestimmt. Besonders positiv beurteilt werden folgende Punkte der Reform: die Konzeption des Bevölkerungsschutzes als Verbundsystem von fünf Partnerorganisationen unter einem gemeinsamen Koordinations- und Führungsorgan, die primäre Ausrichtung auf Katastrophen und Notlagen, die grundsätzliche Zuständigkeit der Kantone und die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen, die Beibehaltung der Schutzraumpflicht in reduzierter Form sowie die markante Reduktion der Personalbestände bei Feuerwehr und Zivilschutz. Die nächsten Meilensteine Der Chef des VBS, Bundesrat Samuel Schmid, will das ALB auf Grund der Anregungen und der offenen Fragen aus den Vernehmlassungen nachbearbeiten lassen. Die Botschaften zur Militärgesetzgebung und zum Bevölkerungsschutzgesetz sowie das Armeeleitbild und das Leitbild Bevölkerungsschutz sollen vom Bundesrat bis Ende Oktober 2001 verabschiedet werden. Die Überweisung ans Parlament erfolgt vor der Wintersession 2001. Das Parlament kann damit die Botschaften und Leitbilder ab Frühjahrssession 2002 behandeln Unter Vorbehalt der Beratungen im Parlament und eines allfälligen Referendums ist es möglich, die Inkraftsetzung der Militärgesetzgebung und die Umsetzung der Armee XXI gestaffelt ab 2003 vorzunehmen. Die Überführung in die neuen Strukturen und der Beginn der neuen WK-Ausbildung (wieder im Einjahresrhythmus) kann wie geplant auf den 1. Januar 2004 erfolgen. Gewisse Vorausmassnahmen wie Entlassungen aus der Militärdienstpflicht, neue Rekrutierung und Anpassungen bei der Kaderausbildung werden vorher getroffen. Die Reform Bevölkerungsschutz wird dem Parlament gleichzeitig mit der Armeereform überwiesen, um die Koordination zwischen den beiden Projekten sicherstellen zu können. Die Inkraftsetzung des neuen Rechts über den Bevölkerungsschutz kann allenfalls zeitlich unabhängig von der Militärgesetzgebung erfolgen. Damit wird dem Bestreben der Kantone nach einer raschen Umsetzung des Bevölkerungsschutzes Rechnung getragen.