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Bevölkerungsschutzreform bringt markante Kostenreduktion

3003 Bern, 12. Juli 2001

Medieninformation

Bevölkerungsschutzreform bringt markante Kostenreduktion

Mit der aktuellen Reform werden die volkswirtschaftlichen Kosten des
schweizerischen Bevölkerungsschutzes, insbesondere der Feuerwehren und des
Zivilschutzes, ab 2003 gegen 30 Prozent sinken. Das zeigt unter anderem eine
international vergleichende Untersuchung, welche erstmals in dieser Breite
die Kosten verschiedener Bevölkerungsschutzsysteme mit dem Stichjahr 1998
durchleuchtet. Sie macht deutlich, dass die angestrebte Neuausrichtung und
Reorganisation im internationalen Trend liegt.

Der internationale System- und Kostenvergleich wurde im Rahmen der
Projektarbeiten zum neuen Bevölkerungsschutz durch eine wissenschaftlich
abgestützte Expertengruppe durchgeführt. Er sollte unter anderem Transparenz
bezüglich der volkswirtschaftlichen Kosten des Bevölkerungsschutzes
schaffen, wie es auch ein Postulat von Nationalrätin Barbara Haering (SP,
ZH) im Dezember 1999 gefordert hatte. Als Vergleichsländer zur Schweiz
wurden Deutschland, Finnland, Frankreich, Österreich und Schweden gewählt.

Die Untersuchung der Kosten basiert auf dem Jahr 1998 und berücksichtigt
damit nur den "alten" Bevölkerungsschutz. Sie zeigt aber, dass das neue
Konzept ab 2003 bei den Feuerwehren und dem Zivilschutz zu markanten
Reduktionen der volkswirtschaftlichen Kosten - budgetäre und ausserbudgetäre
Kosten - von insgesamt gegen 30 Prozent führen wird.

- Gut 30 Prozent Einsparungen ergeben sich bei den budgetären Kosten
insbesondere durch die verstärkte interregionale und interkantonale
Zusammenarbeit sowie die stark reduzierten Vorbereitungen für den
Kriegsfall. Beim Zivilschutz sind die budgetären Kosten seit Beginn der
90-er Jahre bereits um rund 50 Prozent gesunken.
-
- Rund 20 Prozent tiefer fallen die ausserbudgetären Kosten aus - z.B. durch
nicht gedeckten Lohnausfall. Dies vor allem auf Grund der Herabsetzung der
Bestände beim Zivilschutz von rund 300´000 auf 120´000 und bei den
Feuerwehren von 160´000 auf 110´000 Angehörige.
-
Die Reform reduziert die volkswirtschaftlichen Kosten auf das Niveau der
vergleichbaren neutralen Staaten Schweden und Finnland, wobei sie die
spezifischen schweizerischen Verhältnisse - Föderalismus und Milizsystem -
berücksichtigt. 1998 betrugen die volkswirtschaftlichen Kosten des
schweizerischen Bevölkerungsschutzes, der im internationalen Vergleich das
breiteste Einsatzspektrum abdeckte und einen hohen Leistungsgrad
gewährleistete, rund 180 CHF pro Kopf (budgetär: 99 CHF; ausserbudgetär: 83
CHF). Für Schweden lagen die Pro-Kopf-Kosten bei gut 120 CHF (121 bzw. ~0
CHF) und für Finnland bei knapp 100 CHF (86 bzw. ~12 CHF), in den übrigen
Ländern noch etwas tiefer.

Allerdings kann nur für die Schweiz von einer hohen Kostentransparenz
ausgegangen werden. Die Kosten der Vergleichsländer liegen auf Grund von
Datenlücken und -unsicherheiten eher höher als angegeben. Der Vergleich
zeigt, dass föderalistisch-milizmässig aufgebaute Systeme (Schweiz)
tendenziell teurer sind als zentralistisch-professionalisierte
(skandinavische Länder).

Die Kosten für die Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung insgesamt sind in
der Schweiz tief. Die budgetären Kosten betrugen 1998 rund 0,6 Prozent aller
Staatsausgaben von Bund, Kantonen und Gemeinden. Der Anteil der
volkswirtschaftlichen Kosten lag, gemessen am Bruttoinlandprodukt, bei rund
0,35 Prozent.