Bericht des Bundesrates: 10 Jahre nach Rio - Die Schweiz auf dem Weg zur Nachhaltigkeit

Bern, 6. Juli 2001

Pressemitteilung

Bericht des Bundesrates:
10 Jahre nach Rio - Die Schweiz auf dem Weg zur Nachhaltigkeit

Im Jahre 2002 findet in Johannesburg, Südafrika, der Erdgipfel zur
nachhaltigen Entwicklung statt. Dabei soll diskutiert werden, ob die
internationale Staaten-gemeinschaft 10 Jahre nach der Konferenz über Umwelt
und Entwicklung in Rio de Janeiro von 1992 auf einen Weg zu einer weniger
selbstzerstörerischen Entwick-lung gefunden hat. Zu den damals gesetzten
Zielen sind weitere Umsetzungsmass-nahmen zu beschliessen. Zur Vorbereitung
der Konferenz von Johannesburg gehört, dass jedes Land eine
Standortbestimmung erarbeitet. Dabei sollen auch nicht-staatliche Kreise
einbezogen werden.

In diesem Zusammenhang hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom letzten
Dienstag einen Bericht zuhanden der UNO verabschiedet, in welchem er
Auskunft gibt über seine Politik der letzten 10 Jahre und über die Ziele für
die nächsten 10 Jahre. Erstmals definiert der Bundesrat darin, was er unter
"nachhaltiger Politik" versteht und zieht Bilanz seiner eigenen Arbeit.
Damit macht er auch einen ersten Schritt zur Umsetzung der
Nachhaltigkeitsbestimmungen in der Verfassung. In dem Bericht wurden die
Stellungnahmen von über 30 Nichtregierungsorganisationen berücksichtigt.
Erarbeitet hat das Dokument die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit
(DEZA) des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten
(EDA).

In seiner Politik für eine nachhaltige Entwicklung gelten für den Bundesrat
folgende unverzichtbare Grundsätze: Interessenkonflikte müssen nach den
legitimen Ansprüchen und nicht nach dem Gesetz des Stärkeren gelöst werden.
Alle wichtigen Entscheide sind transparent zu machen und so vorzubereiten,
dass ein breiter Einbezug aller Beteiligten möglich ist. Mit entsprechenden
Handlungs-grundsätzen ist dafür zu sorgen, dass wir unser heutiges Handeln
auch gegenüber den kommenden Generationen verantworten können. Eine Politik
der nachhaltigen Entwicklung ist für den Bundesrat nicht eine Politik des
Laisser-faire; vielmehr will er Entwicklungen beeinflussen und mitgestalten.
Schliesslich ist eine Politik der Nachhaltigkeit letztlich eine Aufgabe
aller Institutionen und Einzelpersonen: Nicht nur der Bund, sondern auch
Kantone und Gemeinden, Nichtregierungsorgani-sationen, die Wirtschaft,
Interessengruppen und Kirchen sind aufgerufen, Initiative zu ergreifen, sich
an der Diskussion zu beteiligen und entsprechende Aktivitäten zu entwickeln.

Der Bericht zuhanden der UNO richtet sich auch an die schweizerische und
internationale Öffentlichkeit; aus diesem Grunde wird er in Form einer
attraktiven Broschüre erscheinen.

EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN

Weitere Auskünfte sind erhältlich bei: Barbara Affolter, DEZA-Sprecherin,
Tel. 031 323 08 63; e-mail: barbara.affolter@deza.admin.ch