Rüstungsprogramm 2001 vom Bundesrat verabschiedet

3003 Bern, 3. Juli 2001 Medieninformation Rüstungsprogramm 2001 vom Bundesrat verabschiedet Der Bundesrat hat das Rüstungsprogramm 2001 mit einem Kreditbegehren von 980 Millionen Franken verabschiedet. Auf die Beschaffung von zwei kleinen Transportflugzeugen wird verzichtet. Die Rüstungsbotschaft enthält insgesamt noch sechs Beschaffungsprojekte. Gut 80 Prozent der Investitionen in Rüstungsgüter kommen direkt oder indirekt der Schweizer Wirtschaft zugute. Das Kampfflugzeug F/A-18 hat sich im Einsatz in der Schweizer Luftwaffe bewährt. Mit Ergänzungsprogrammen soll der Kampfwert des Waffensystems in den nächsten Jahren auf einem modernen Stand erhalten werden. Mit dem Rüstungsprogramm 2001 werden drei Vorhaben für 220 Millionen Franken beantragt: Aktives Freund-Feind-Erkennungssystem; neues Karten-Anzeigesystem; Vorbereitung für Datalink. Das seit 1984 im Einsatz stehende mobile Fliegerabwehr-Lenkwaffensystem Rapier gehört auch in den nächsten 15 bis 20 Jahren zu den Hauptträgern der Schweizer Luftverteidigung. Mit der Beschaffung der neuen Lenkwaffe Mark 2 kann die Leistungsfähigkeit erheblich verbessert werden. Im Rüstungsprogramm sind dafür 293 Millionen Franken vorgesehen. Ein weiterer Baustein für die Erhaltung einer modernen Armee ist die Beschaffung intelligenter 15,5-cm-Munition (168 Mio.). Damit kann das Einsatzsystem Artillerie bei reduzierten Beständen wesentlich verbessert werden. Die Munition wird als intelligent bezeichnet, weil das Geschoss in der letzten Phase seines Fluges zwei Wirkteile ausstösst, welche selbstständig Ziele erkennen und von oben bekämpfen können. Mit der Beschaffung von 25 Bergepanzern (166 Mio.) will die Armee die Mobilität und Durchhaltefähigkeit der Panzerverbände weiter erhöhen. Auch die Sicherheit der Bergungsmannschaften lässt sich damit erheblich verbessern. Bewährte, aber heute veraltete Fahrsimulatoren für Panzer und Panzerhaubitzen sollen durch neue Anlagen ersetzt werden (53 Mio.). Die Effizienz der Ausbildung lässt sich damit steigern, die Belastung der Umwelt verringern. Schliesslich sieht das Rüstungsprogramm auch die Beschaffung von acht mobilen elektronischen Überwachungssystemen für den Objektschutz vor (80 Mio.). Die personalintensiven Überwachungstätigkeiten lassen sich mit den modular einsetzbaren Systemen erheblich reduzieren. Die Truppe kann verstärkt für aktive Schutzmassnahmen eingesetzt werden. Aus dem Rüstungsprogramm gehen rund 800 Millionen Franken oder 82 Prozent in die Schweizer Wirtschaft. 900 Personen können damit während fünf Jahren beschäftigt werden. Die zur Beschaffung vorgeschlagenen Systeme wurden intensiv evaluiert und kritisch beurteilt. Sie sind auf den Reformprozess Armee XXI abgestimmt und berücksichtigen die neuesten technologischen Entwicklungen. Der Bundesrat hat auf die Beschaffung von zwei kleinen Transportflugzeugen für 119 Millionen Franken verzichtet. Dies aus drei Gründen: Das Abstimmungsresultat vom 10. Juni legt ein behutsames Vorgehen in der Friedensförderung nahe. Zudem soll gewartet werden, bis das Armeeleitbild XXI feststeht. Schliesslich bringt der Verzicht kurzfristig auch eine Entlastung der Rüstungsausgaben. Der Entscheid über die künftige Ausrüstung der Schweizer Armee mit Transportflugzeugen ist damit aber noch nicht endgültig gefallen. EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG, BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT Information