Bundesrat heisst Sachplan Übertragungsleitungen gut

MEDIENMITTEILUNG Bundesrat heisst Sachplan Übertragungsleitungen gut Der Bundesrat hat den Sachplan Übertragungungsleitungen (SÜL) gutgeheissen. Der SÜL will die Zahl der Hochspannungsleitungen durch Bündelung beschränken und die Suche nach optimalen Korridoren erleichtern. Dazu verschafft er eine gesamtschweizerische Übersicht über die bestehenden und geplanten Höchstspannungsnetze. Der SÜL ist ein partnerschaftliches Werk, an dem Bund, Kantone, Elektrizitätswerke, Bahnen und Umweltorganisationen unter der Ägide der Bundesämter für Energie (BFE) und Raumentwicklung (ARE) mitgewirkt haben. Im Bericht über die Massnahmen des Bundes zur Raumordnungspolitik (Realisierungsprogramm 1989) stellte der Bundesrat ein Konzept Übertragungsleitungen in Aussicht. Im Realisierungsprogramm 1996-1999 wurde diese Absicht konkretisiert. Das Bundesamt für Energie (BFE) wurde beauftragt, einen Sachplan Übertragungsleitungen zu erarbeiten. Im SÜL sollten die Ausbau- und Erneuerungsvorhaben der Werke im Höchstspannungsbereich (220/380 kV) und der Bahnstromversorgung (132 kV) anhand von Nutz- und Schutzkriterien beurteilt werden. Erwartet wurden verbindliche Aussagen zum Bedarf und zum bestgeeigneten Korridor unter Ausnutzung des Zusammenlegungspotenzials von Leitungen. Breite Anhörung findet beachtliches Echo Der SÜL entstand in enger Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Raumentwicklung (ARE), dem Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL), dem Bundesamt für Verkehr (BAV), dem Eidg. Starkstrominspektorat (EStI), den Elektrizitätswerken und Bahnen sowie den Umweltorganisationen. Die Kantone wurden von Beginn weg in die Sachplanerarbeitung einbezogen und im Laufe der Arbeiten verschiedentlich angehört. Über die Kantone erfolgte die Anhörung der Gemeinden und die Mitwirkung von Bevölkerung und Umweltorganisationen. Ebenfalls in den Sachplanprozess einbezogen wurden die Behörden und Planungsverbände des benachbarten Auslands (Österreich, Deutschland, Frankreich, Italien und Fürstentum Liechtenstein). Das Echo aus der Anhörung und Mitwirkung war beachtlich: Es sind rund 400 materielle Stellungnahmen und etwa 1800 Sammelanträge von Privaten eingegangen. Die darin gemachten Anregungen wurden geprüft. Es wurde zu sämtlichen Eingaben Stellung genommen. Soweit die Anregungen sachplanrelevant waren, sind sie in die Überarbeitung eingeflossen. Das Ergebnis dieser Vernehmlassung wurde in einem Bericht zusammengefasst. SÜL weckt grosse Erwartungen Der Grundtenor dieser Stellungnahmen ist eindeutig: Es werden grosse Erwartungen in den SÜL gesetzt, vor allem hinsichtlich einer visuellen Entlastung der Landschaften (Zusammenlegungspotenzial von neuen mit bestehenden Leitungen), dem schonenden Umgang mit dem Boden, der Eindämmung der Strahlenbelastung und der frühzeitigen Klarheit über die Chancen eines Leitungsprojekts (Investitionssicherheit). Seitens des Auslandes wurde u.a. der Wert des Sachplans als Instrument der gegenseitigen Information hervorgehoben. Im März 2001 fand eine letzte Bereinigungsrunde mit den Bundesstellen und Kantonen statt. Wichtigstes Fazit: Der jetzt vorliegende SÜL enthält keine Widersprüche mehr zu anderen Bundessachplänen oder kantonalen Richtplänen. Vorwiegend geringe Projektreife Der SÜL besteht aus dem methodischen Teil, einer Übersicht über die Leitungsvorhaben (mit Karten), den Objektblättern, dem Anhang und dem Erläuternden Bericht zu den fortgeschrittenen Projekten als Ergänzungsband. Kern des SÜL bilden die konzeptionellen Ziele und Vorgaben sowie ein zur Festsetzung beantragtes Leitungsprojekt (Rüthi - Landesgrenze - [Feldkirch]). Diese Teile wurden heute vom Bundesrat gutgeheissen. Weitere sechs Projekte sind im Abstimmungsprozess in Bearbeitung und auf Stufe Zwischenergebnis ausgewiesen. Insgesamt finden sich im SÜL 62 Projekte. Die meisten davon sind als Vororientierung in den Sachplan eingestellt. Diese Projekte sind noch sehr vage; sie stellen Absichtserklärungen der Elektrizitätswerke und der Bahnen dar. Auf Grund der geringen Projektreife hat die Zusammenarbeit Bund-Kantone zwecks Beurteilung der Vorhaben noch nicht stattgefunden. Insgesamt sieben Leitungsprojekte wurden eingehender geprüft; die Beurteilungsergebnisse sind im Erläuternden Bericht zusammengefasst. Marktöffnung verzögert Realisierungen Die gegenwärtige Zurückhaltung im Leitungsbau hängt stark mit der Öffnung und Umstrukturierung der Elektrizitätsmärkte zusammen. Sobald die Investitionsbereitschaft in diesem Bereich reaktiviert wird und Projekte zur Prüfung im Rahmen des SÜL eingereicht werden, soll mit der hier entwickelten Methodik ein Instrument zur Anwendung kommen, das es erlaubt, künftige Ausbaubegehren nach einheitlichen Kriterien und in Zusammenarbeit mit den interessierten Partnern (Werke/Bahnen, Umweltorganisationen, Behörden) zeitgerecht zu beurteilen. Auszüge des SÜL finden sich im Internet über www.energie-schweiz.ch/bfe/de/energiemaerkte/ (? Elektrizität ? SÜL). Der integrale SÜL ist teilweise dreisprachig abgefasst. Er ist ab Mitte August in Buchform erhältlich und gleichzeitig auf Internet abrufbar. Bestellungen nimmt das Bundesamt für Energie, 3003 Bern, auch über die Fax-Nummer 031 323 25 00 entgegen. Bern, 27. Juni 2001 UVEK Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation Presse- und Informationsdienst Auskünfte: Pierre-Alain Rumley, Direktor, Bundesamt für Raumentwicklung (ARE), Tel. 031 322 40 51 Fritz Bosshart, Bundesamt für Raumentwicklung (ARE), Tel. 031 322 40 43