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Steuerungsgruppe A2 zur Entschärfung von Engpässen

MEDIENMITTEILUNG

Steuerungsgruppe A2 zur Entschärfung von Engpässen

Eine Steuerungsgruppe von Bund und Kantonen soll Massnahmen zur Entschärfung
der Engpässe für den Schwerverkehr auf der A2 und am Zoll umsetzen. Sie löst
die Task Force Lastwagentransit ab, die zur Bewältigung der
Kapazitätsengpässe über die Osterfeiertage beigetragen hat. Die neugebildete
Gruppe unter der Leitung von UVEK-Generalsekretär Hans Werder besteht aus
Regierungsräten und Direktoren der Bundesämter. Mitglied ist auch der
ehemalige Zuger Regierungsrat Paul Twerenbold, der als Projektleiter die
Umsetzungsarbeiten auf technischer und betrieblicher Ebene führt.

Die vor Ostern kurzfristig einberufene Task Force Lastwagentransit setzte
sich aus rund 30 Fachleuten des Bundes, der Kantone und der
Strassentransportverbände zusammen. Sie trug massgeblich zur Entschärfung
der Kapazitätsengpässe während der Osterfeiertage bei. Zudem unterbreitete
sie eine Reihe von Vorschlägen zur Verbesserung der Abläufe auf der A2 und
am Zoll, die von der Steuerungsgruppe weiterbearbeitet werden.

Im Laufe der letzten Wochen und Monate zeigte sich aber, dass die
Bewältigung der Kapazitätsengpässe auf der A2 in erster Linie von der
politischen Akzeptanz der Vorschläge bei Bund und Kantonen abhängt. Diesem
Erfordernis trägt die neue Steuerungsgruppe Rechnung, welche sowohl
politische Entscheidungsträger als auch Experten einbezieht. Sie löst die
betrieblich geprägte Task Force ab, welche am 28. Juni zu ihrer
Schlusssitzung zusammentrifft. Das neue Gremium wird eine breite Palette von
Massnahmen vertieft prüfen, bewerten und für die Umsetzung sorgen. Es
handelt sich um folgende Themen:

- Verteilung der Stauplätze auf der A2 auf die Kantone; Staumanagement auf
der A2

- Organisatorische und bauliche Massnahmen am Zoll, um eine Triage von
Transit-, Leer- und Importfahrten durchführen zu können; inkl.
Zusammenarbeit mit dem Ausland

- Teilweises Überholverbot und Feiertagsparallelismus mit Italien und
Deutschland/Frankreich

- Handlungsmöglichkeiten nach internationalem Recht (Schutzklauseln)

- Bewertung weiterer Massnahmen, die laufend von verschiedenen Seiten zur
Behebung der Kapazitätsengpässe unterbreitet werden.

- Der Steuerungsgruppe A2 verfolgt die Entwicklung der Verkehrssituation auf
der A2 und erarbeitet bei Bedarf selber zusätzliche Massnahmen, insbesondere
zur Verminderung der negativen Auswirkungen auf den Binnenverkehr und den
Tourismus.

Die Steuerungsgruppe umfasst acht Mitglieder, damit sie schnell und flexibel
handeln kann: Neben dem Generalsekretär UVEK gehören dazu drei kantonale
Regierungsmitglieder sowie die Direktoren des Bundesamtes für Strassen
(ASTRA), des Bundesamtes für Verkehr (BAV), der Eidg. Zollverwaltung (EZV)
sowie den Leiter der Projektgruppe. Interessengruppen (Astag, Verkehrs- und
Umweltverbände) werden laufend informiert und bei Bedarf in die Arbeiten
einbezogen.

Für die Erarbeitung von Lösungsvarianten und die Umsetzung ist eine
operative Projektgruppe unter der Leitung von Paul Twerenbold
verantwortlich. Das Gremium besteht aus Chefbeamten der Kantone und der
betroffenen Bundesämter. Es wird von externen Fachleuten unterstützt.

Die Steuerungsgruppe wird ihre Arbeit noch vor den Sommerferien aufnehmen.

Bern, 20. Juni 2001

UVEK Eidgenössisches Departement für
Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation
Presse- und Informationsdienst

Auskünfte: Hugo Schittenhelm, Tel. 031 322 55 48