Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold, die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes, hat am Donnerstag in den Haag am "Global Forum on Fighting Corruption II" teilgenommen. In ihrer Ansprache unterstrich sie, dass die Schweiz der Korruptionsbekämpfung grosse Bedeutung beimesse und bereits entsprechende Massnahmen ergriffen hatte.

Die vom niederländischen Justizministerium organisierte Veranstaltung hatte zum Ziel, das Bewusstsein für die Bedeutung der Prävention und Bekämpfung der Korruption auf globaler Ebene zu stärken und konkrete Strategien zu entwickeln. Die Minister verabschiedeten in diesem Sinn eine Erklärung. Sie setzt Leitlinien für eine Konvention gegen die Korruption, die im Rahmen der UNO ausgearbeitet werden soll.

Mit der Teilnahme an der Konferenz unterstrich die Schweiz ihre aktive Mitwirkung bei der Eindämmung der Korruption. Bundesrätin Metzler informierte über die erfolgreichen Massnahmen, welche die Schweiz in jüngster Zeit gegen Potentatengelder ergriffen hat, und über die Rückgabe solcher Gelder an die geschädigten Staaten. Ausgehend von der Überzeugung, dass Korruption allen auch dann schadet, wenn sie sich ausserhalb der eigenen Landesgrenzen abspielt, hat die Schweiz ebenfalls wesentliche Schritte zur Bekämpfung der Bestechung von ausländischen Amtsträgern unternommen.

Bundesrätin Metzler benützte die Gelegenheit zu einem bilateralen Kontakt mit der auch für Schengen-Fragen zuständigen niederländischen Staatssekretärin Kalsbeek.

Der Schweizer Delegation gehörten u.a. Oberzolldirektor Rudolf Dietrich und Peter Müller, Vizedirektor im Bundesamt für Justiz, an.

Bern, 31. Mai 2001

Weitere Auskünfte: Peter Müller, Bundesamt für Justiz, Tel. 079 - 247 65 73