Pressemitteilung

Folge von Lugano: Bundesrat ändert sein Sitzungsprogramm

Auf Grund der guten Erfahrungen an der Frühjahrssession hat der Bundesrat beschlossen, sein in Lugano praktiziertes Sitzungssystem generell einzuführen. Demnach hält er künftig keine Montagssitzungen mehr ab. Stattdessen tagt er jeweils an den Freitagen der ersten und der zweiten Sessionswoche. Pro Session finden somit grundsätzlich nur noch zwei Bundesratssitzungen statt.

Das neue System war in Lugano eingeführt worden, weil es schwierig gewesen wäre, an den Montagen sowohl Bundesratssitzungen als auch Parlamentsdebatten durchzuführen. Daher wurden für die Bundesratssitzungen die (sessionsfreien) Freitage gewählt. Die Mitglieder des Bundesrates werteten die Neuerung positiv, unter anderem auch weil die Sitzungen noch besser vorbereitet werden können, wenn sie nicht unmittelbar nach einem Wochenende stattfinden. Der Bundesrat beschloss deshalb, seine Sitzungen während der Sessionen jeweils am Freitag durchzuführen.

Es gibt aber Ausnahmen: Auf die ursprünglich während der Sondersession im Mai 2001 vorgesehene Sitzung wird verzichtet. Am Dienstag nach Pfingsten (5. Juni) findet eine Bundesratssitzung statt, weil das Parlament am Freitag nach Pfingsten tagt. Am dritten Freitag der Herbstsession (5. Oktober) wird der Bundesrat tagen, weil in der Woche danach traditionsgemäss keine Sitzung stattfindet und die Sitzungspause zu lang wäre.

Schweizerische Bundeskanzlei

Informationsdienst

Bern, 11. April 2001