Der Bundesrat diskutiert über Expo.02 und E-Government - Information über die Klausursitzung des Bundesrates

An der gestrigen Klausursitzung im von Wattenwylhaus hat sich der Bundesrat über zwei wichtige Projekte informieren lassen: Expo.02 und E-Government. Entscheide hatte der Bundesrat keine zu treffen. Es ging vielmehr darum, die Mitglieder des Bundesrates direkt über diese beiden wichtigen Vorhaben zu informieren und offene Fragen zur Diskussion zu bringen.

"Wir freuen uns auf die Expo.02"

"Sie haben uns Appetit gemacht: Wir freuen uns auf die Expo.02." Mit diesen Worten verabschiedete Bundespräsident Leuenberger die Hauptverantwortlichen der "Expo.02", den Präsidenten des Comité directeur Nationalrat Franz Steinegger, die Generadirektorin Nelly Wenger und den künstlerischen Direktor Martin Heller, die dem Bundesrat das Projekt während eineinhalb Stunden präsentiert hatten.Für einmal ging es nicht um Finanzielles oder andere Probleme, sondern um die Ziele und Inhalte der Landesausstellung.

Wie Nationalrat Steinegger bemerkte, ist die Expo.02 eine "identitätsstiftende Ausstellung". Bei der Gestaltung dieses Vorhabens geht es auch um das Zusammenspiel von Politik, Wirtschaft und Kultur, wobei der Faktor Politik in letzter Zeit wichtiger geworden ist. Generaldirektorin Wenger referierte über das Funktionieren und das Ziel der Expo und der künstlerische Direktor Martin Heller zeigte anhand von Bildern, wie die vier Arteplages und die heute feststehenden 37 Ausstellungen aussehen werden. Die Mitglieder des Bundesrates stellten verschiedene inhaltliche Aspekte der Expo zur Diskussion. Danach zeigte sich der Bundesrat erfreut über das, was ab 14. Mai 2002 den Besucherinnen und Besuchern geboten werden soll.

E-Government

Der Bundesrat hatte anschliessend die Gelegenheit, sich über den Stand der verschiedenen E-Government-Projekte zu informieren und darüber eine breite Diskussion zu führen.

Bundespräsident Leuenberger wies darauf hin, E-Government sei ein Teil der bundesrätlichen Strategie Informationsgesellschaft. Bundesrat Villiger konnte die ersten Elemente der "E-Government-Strategie" vorstellen, die zur Zeit unter der Federführung des EFD vorbereitet wird.

Bundeskanzlerin Annemarie Huber erläuterte anschliessend dem Bundesrat die zwei unter der Federführung der Bundeskanzlei in Angriff genommenen Projekte für den elektronischen Behördenverkehr (Guichet virtuel) und für das elektronische Abstimmen (E-Voting). Nach einer Diskussion darüber konnte Vizekanzlerin Hanna Muralt als Hauptverantwortliche für diese beiden Projekte dem Bundesrat den heutigen Stand des Guichets virtuel praktisch vorführen.

In der Diskussion zeigte der Bundesrat grosses Interesse an diesen zukunftsgerichteten Vorhaben. In Bezug auf E-Voting wurde aber auch der Wunsch geäussert, die staatspolitischen Folgen genauer zu analysieren und die Auswirkungen dieser neuen Form der Meinungsäusserung auf unsere direkte Demokratie vertieft zu prüfen sowie darüber eine breite Diskussion in die Wege zu leiten.

Der Bundesratssprecher

Achille Casanova

Bern, 5. April 2001