Verwendung der "Restmittel" aus BAHN 2000 - 1. Etappe
MEDIENMITTEILUNG
Verwendung der "Restmittel" aus BAHN 2000 - 1. Etappe
Der Bundesrat hat heute grundsätzlich über die künftige Verwendung von 1.5
Mia. Franken entschieden, die im Rahmen der ersten Etappe von BAHN 2000
voraussichtlich nicht benötigt werden. Diese freigewordenen finanziellen
Mittel sollen weiterhin für Infrastrukturbauten des öffentlichen Verkehrs
zur Verfügung stehen und verbleiben im Finanzierungsfonds für
Infrastrukturbauten des öffentlichen Verkehrs (FinöV).
Durch konsequentes Projektmanagement, die Anwendung neuester Technologien
und der günstigen Baumarktsituation der 80er Jahre dürfte es möglich sein,
beim Bau der ersten Etappe von BAHN 2000 etwa 1.5 Mia. Franken einzusparen.
Der Bundesrat hat nun entschieden, diese Mittel weiterhin für
Infrastrukturprojekte im öffentlichen Verkehr bereit zu halten und damit den
Investitionsspielraum für die FinöV-Projekte zu vergrössern.
Welche zusätzlichen Teilprojekte sich mit diesen zusätzlichen Mitteln
finanzieren lassen, steht heute noch nicht fest. Ob und in welchem Umfang
die damals zurückgestellten Elemente des Konzepts BAHN 2000 von 1985
verwirklicht werden könnten, wird im Rahmen von Botschaft und Bundesgesetz
zu BAHN 2000-2. Etappe entschieden. Nötigenfalls könnten die Restmittel zur
Deckung eines allfälligen ausgewiesenen finanziellen Mehrbedarfs eines oder
mehrerer Projekte - beispielsweise aus BAHN 2000-2. Etappe - eingesetzt
werden.
Im übrigen hat der Bundesrat beschlossen, die Optimierung des Angebotes am
Jurasüdfuss überprüfen zu lassen. Dafür sollen vor einer zweiten Etappe Bahn
2000 noch höchstens Investitionen im Umfang von 50 bis 100 Millionen Franken
getätigt werden.
Der Planungsprozess für die zweite Etappe von BAHN 2000 wurde vom Bundesamt
für Verkehr im Frühjahr 2000 gestartet. Zur Zeit werden unter Einbezug der
Kantone und der Bahnen die künftigen Angebotsmodule für den öffentlichen
Verkehr des Jahres 2020 erarbeitet. Diese bilden dann die Basis für die
Definition der konkreten Investitionsmodule. Erste Überlegungen zu den
Investitionsmodulen sind im Herbst 2001 zu erwarten. Eine Botschaft zu
Handen der Eidg. Räte zur zweiten Etappe von BAHN 2000 ist für das Jahr 2004
geplant.
Bern, 4. April 2001
UVEK Eidgenössisches Departement für
Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation
Pressedienst
Auskünfte: Bundesamt für Verkehr, Kommunikation, 031 322 57 75
