Verkehrsgespräche Schweiz-Deutschland

MEDIENMITTEILUNG

Verkehrsgespräche Schweiz-Deutschland

Bundespräsident Moritz Leuenberger hat den Bundesrat informiert, dass er
sich am 23. April in Berlin mit dem deutschen Verkehrsminister Kurt Bodewig
zu Gesprächen über aktuelle verkehrspolitische Fragen trifft. Diskutiert
werden der schweizerisch-deutsche Staatsvertrag über den Flughafen Zürich,
die Optimierung des internationalen Bahngüterverkehrs, die Einführung der
Schwerverkehrsabgabe in Deutschland sowie die Bahnreform.

Über den Staatsvertrag, der unter anderem die An- und Abflüge zum und vom
Flughafen Zürich über süddeutsches Gebiet regeln soll, wird seit dem Herbst
1998 auf technischer Ebene verhandelt. Die Gespräche auf Ministerebene
sollen den Verhandlungen neue Impulse geben. Ein weiterer
Diskussions-Schwerpunkt sind die nationalen Strategien im Bereich des
Bahntransportes (z.B. Bahnreform, freier Netzzugang). Traktandiert ist
insbesondere die dringende Verbesserung der internationalen Zusammenarbeit
im Schienengüterverkehr unter den Eisenbahnunternehmungen. Schliesslich
werden die Erfahrungen der Schweiz mit der Leistungsabhängigen
Schwerverkehrsabgabe LSVA sowie die Vorarbeiten zu der für 2003 geplanten
Einführung der Schwerverkehrsabgabe in Deutschland besprochen.

Bern, 28. März 2001

UVEK Eidgenössisches Departement für
Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation
Pressedienst