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Reise des Vorstehers des EDA nach Israel und in die palästinensischen Gebiete vom 23.-27. März 2001

EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR
AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN
Information
Bern, 20. März 2001

Pressemitteilung

Reise des Vorstehers des EDA nach Israel und in die palästinensischen
Gebiete vom 23.-27. März 2001

Der Vorsteher des EDA begibt sich vom 23.-27. März zu einem offiziellen
Arbeitsbesuch nach Israel und in die palästinensischen Gebiete. Dieser
Besuch schliesst sich an den offiziellen Besuch des damaligen
Aussenministers David Levy in Bern vom März 2000 sowie an die Gespräche
zwischen Bundesrat Deiss und dem damaligen Minister für regionale
Zusammenarbeit, Shimon Peres, und dem Vorsitzenden der palästinensischen
Behörde, Yasser Arafat, vom vergangenen Januar in Davos an. Dieser Besuch
bildet das Gegenstück der Reise, die Bundesrat Deiss im Februar 2000 nach
Ägypten, Syrien und in den Libanon unternahm. Es handelt sich um den ersten
Besuch des Vorstehers des EDA in Israel und den palästinensischen Gebieten
seit dem Besuch Bundesrat Flavio Cottis im Mai 1998.

Diese Reise ist ein Beitrag zur Pflege guter bilateraler Beziehungen mit
Israel und der palästinensischen Behörde, und ihr Hauptzweck besteht in der
Vertiefung dieser Beziehungen durch Kontakte auf höchster Ebene. Der
Vorsteher des EDA wünscht auch, sich an Ort und Stelle und aus erster Hand
über die Situation in der Region, insbesondere in den besetzten Gebieten, zu
informieren. Der Friedensprozess ist eines der bedeutsamen Themen dieser
Reise. In diesem Kontext wird auf die Einhaltung des humanitären
Völkerrechts sowie auf die Förderung der Menschenrechte zu sprechen kommen
sein, die eine Priorität der schweizerischen Aussenpolitik bilden.

In den palästinensischen Gebieten wird ein besonderes Augenmerk dem seit
1994 von der Schweiz finanzierten Entwicklungshilfeprogramm gelten.