Information über die Bundesratssitzung vom 16. März 2001

1. Formelle Fragen

Die Sitzung hat um 09.00 Uhr begonnen und ist um 11.00 Uhr zu Ende gegangen.

Alle Mitglieder des Bundesrates waren anwesend. Vizekanzlerin Hanna Muralt Müller, welche die Schweiz am Weltforum der Regierungen in Neapel vertritt, konnte nicht teilnehmen.

2. Schriftliche Informationen

Die Bundeshausmedien sind bereits schriftlich über die wichtigen Entscheide informiert worden, die der Bundesrat heute morgen getroffen hat. Die am Schluss der Pressemitteilung aufgeführten Personen stehen für alle zusätzlichen Informationen zur Verfügung.

 

3. Weitere Entscheide des Bundesrates

Der Bundesrat hat die Antworten auf die 28 Fragen, die für die Fragestunde eingereicht wurden, besprochen und ihnen zugestimmt; Bundespräsident Moritz Leuenberger wird die Antworten im Nationalrat vortragen. Darunter befindet sich auch die Antwort des Bundesrates betreffend die Swissair.

Ebenfalls am Montag wird der Bundesrat, vertreten durch seinen Präsidenten Moritz Leuenberger, im Nationalrat auf die Dringlichen Interpellationen betreffend die Gehälter der Kader von Post und SBB und am Mittwoch betreffend den Universaldienst der Post und die Schliessung von Poststellen antworten. Über diese Antworten im Parlament wird also nächste Woche in Lugano informiert werden.

Der Bundesratssprecher

Achille Casanova

Bern, 16. März 2001

Für zusätzliche Informationen: Achille Casanova, Tel. 031 - 322 37 03