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Wechsel in der Projektleitung Bevölkerungsschutz

3003 Bern, 7. Februar 2001

Medieninformation

Wechsel in der Projektleitung Bevölkerungsschutz

Regierungsrat Andreas Koellreuter (BL) übernimmt die Leitung des Projekts
Bevölkerungsschutz, das wie geplant weiter läuft: Im ersten Halbjahr werden
Gesetz und Leitbild zum Bevölkerungsschutz in die Vernehmlassung gegeben und
danach vors Parlament kommen. Andreas Koellreuter ersetzt den
zurückgetretenen alt Regierungsrat Peter Schmid (BE).

Als Justiz-, Polizei- und Militärdirektor des Kantons Baselland, als
Vizepräsident der Militär- und Zivilschutzdirektoren-Konferenz (MZDK) und
als Mitglied des Projektausschusses kennt Andreas Koellreuter das Projekt
Bevölkerungsschutz bestens. Auch der Präsident der Regierungskonferenz für
die Koordination des Feuerwehrwesens (RKKF), Regierungsrat Werner Niederer
(AR), begrüsst die Einsetzung eines kantonalen Regierungsmitgliedes als
Projektleiter.
Das Projekt Bevölkerungsschutz kommt planmässig voran. Das neue Bundesgesetz
und das Leitbild zum Bevölkerungsschutz liegen vor. Sie werden zwischen
Frühling und Sommer dieses Jahres in die Vernehmlassung gehen. Nach der
Verabschiedung der Botschaft durch den Bundesrat im Herbst sollen Gesetz und
Leitbild in der Wintersession 2001 im Erstrat des Eidgenössischen Parlaments
behandelt werden. Die Behandlung im Zweitrat ist für die Frühlingssession
2002 geplant. Die neuen Rechtsgrundlagen können so auf den 1. Januar 2003 in
Kraft treten.

"Das Projekt ist auf Kurs"

Peter Schmid leitete das Projekt Bevölkerungsschutz seit Anfang 1999. Er war
massgeblich daran beteiligt, dass sich das Konzept des Bevölkerungsschutzes
als Verbundsystem durchsetzen konnte. Dank seiner integrativen
Persönlichkeit gelang es ihm, die Kantone und die Partnerorganisationen -
Polizei, Feuerwehr, Gesundheitswesen, technische Betriebe und Zivilschutz -
konstruktiv ins Projekt einzubinden. Als ehemaliger kantonaler Regierungsrat
sorgte er auch dafür, dass die Kantone ihre spezifischen Anliegen ins
Projekt einbringen konnten.
Seinen Rücktritt begründet Peter Schmid mit der Wahl seines Bruders Samuel
Schmid zum Bundesrat und neuen Chef des VBS. Er wolle damit dem Vorwurf des
Nepotismus zuvorkommen. Den Wechsel in der Projektleitung betrachte er als
unproblematisch: Erstens sei das Projekt auf Kurs und zweitens bringe sein
Nachfolger Andreas Koellreuter alle Voraussetzungen für eine reibungslose
Stabsübergabe mit.

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