Zonen mit Tempo-Beschränkungen werden gefördert

MEDIENMITTEILUNG Zonen mit Tempo-Beschränkungen werden gefördert Die Einführung von Zonen mit Tempo-Beschränkungen soll vereinfacht werden. Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) schickt eine entsprechende Änderung der Signalisationsverordnung (SSV) und den Entwurf einer Departements-Verordnung in die Vernehmlassung. Weiter sollten die Autofahrer auch tagsüber stets mit Licht fahren. Das UVEK will die Verkehrsregelnverordnung (VRV) mit einer entsprechenden Empfehlung ergänzen. Folgende Änderungen sollen die Einrichtung von Zonen mit Tempo-Beschränkungen erleichtern: - Kantone und Gemeinden erhalten bei der Anordnung von Massnahmen, welche die signalisierte Tempobeschränkung unterstützen sollen, grösstmögliche Freiheit. Die entsprechenden Weisungen vom 3. April 1989 über die Zonensignalisation von Verkehrsanordnungen wie auch die Weisungen vom 1. Mai 1984 über Wohnstrassen werden aufgehoben. Die neue Departements-Verordnung enthält nur wenige Vorgaben. - An Stelle der bisher vorgesehenen Wohnstrassen (Fussgängervortritt, Tempo 20), die nur unter restriktiven Bedingungen und mit finanziell aufwändigen baulichen Massnahmen eingeführt werden können, werden neu in der SSV Begegnungszonen (ebenfalls mit Fussgängervortritt und Tempo 20) eingeführt. Die Begegnungszonen bleiben aber nicht auf Wohngebiete beschränkt, sondern können insbesondere auch in Quartieren mit überwiegend gewerblicher Nutzung eingerichtet und entsprechend signalisiert werden. Die vermehrte Einrichtung von Tempo 30-Zonen wie auch neue Formen von verkehrsberuhigten Bereichen zielen auf eine Erhöhung von Verkehrssicherheit und Lebensqualität. Dies ist ein wichtiges und dauerndes Anliegen der Verkehrspolitik des Bundes. Damit beschreitet der Bund einen weniger restriktiven Weg als die Initianten der Volksinitiative «für mehr Verkehrssicherheit durch Tempo 30 innerorts mit Ausnahmen (Strassen für alle)». Diese will die flächendeckende Einführung von Tempo 30 innerorts - unabhängig vom Ausbaugrad und Erscheinungsbild der Strassen. Fahren mit Licht am Tag Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) hat sich auf internationaler Ebene aktiv für Fahren mit Licht am Tag eingesetzt und bei der Europäischen Wirtschaftskommission der UNO in Genf eine obligatorische fahrzeugtechnische Lösung beantragt. Neue Motorfahrzeuge sollen so ausgerüstet sein, dass mit Drehen der Zündung das Licht eingeschaltet wird. Es wird aber noch einige Zeit dauern, bis die fahrzeugtechnische Lösung auf europäischer Ebene beschlossen wird. Um bereits jetzt den Anteil der Licht mit fahrenden Personen in der Schweiz zu steigern, will das UVEK in der Verkehrsregelnverordnung (VRV) eine Soll-Vorschrift verankern, wie sie heute bereits für Fahrerinnen und Fahrer von Motorrädern und Motorfahrrädern besteht und in der Praxis auch gut beachtet wird. Bern, 23. Januar 2001 UVEK Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation Pressedienst Auskünfte: Pressedienst UVEK, Tel. 031/322 55 11 Beilage: Vernehmlassungsunterlagen