Gesamtrapport des Generalstabschefs - Armee XXI: Kein Marschhalt und Bekenntnis zur Miliz

3003 Bern, 18. Januar 2001 Medieninformation Gesamtrapport des Generalstabschefs Armee XXI: Kein Marschhalt und Bekenntnis zur Miliz Der Generalstabschef der Armee, Korpskommandant Hans-Ulrich Scherrer, sprach sich an seinem Jahresrapport dafür aus, dass es einen Verantwortungsträger für die künftige Armee braucht: Einen Generalstabschef, der Chef der Armee ist und für die Entwicklung und Führung der Armee verantwortlich zeichnet. Am Rapport vor den rund 1200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Generalstabes betonte Bundesrat Samuel Schmid, dass es bei der Armeereform keinen Marschhalt gebe, die Truppe eine Perspektive brauche und das ehrgeizige Zeitprogramm zur Umsetzung der neuen Armee eingehalten werde. Generalstabschef Hans-Ulrich Scherrer stellt den Begriff "Veränderung" über die Arbeit der kommenden Jahre. Die Chance der Veränderung wolle man dazu nutzen, eine Armee zu schaffen, die für unser Land ein schnell verfügbares und flexibles Instrument zur Wahrung der Sicherheit werde. Armee XXI: Klare Führungsverantwortung und modularer Aufbau Der Generalstabschef machte drei Kernaussagen: Die Kaderausbildung müsse zielgerecht, bedarfsgerecht, attraktiv und interessant gestaltet werden, damit die Jugend auch in Zukunft für eine Kaderausbildung zu gewinnen sei. Die neue Armee brauche einen Generalstabschef, der Chef der Armee ist und für die Entwicklung und Führung der Armee verantwortlich ist. Weiter führte Scherrer aus, damit die Multifunktionalität und Flexibilität der neuen Armee gewährleisten werden könne, müsse sie modular aufgebaut sein. Aufgrund der bisherigen Erfahrungen müsse die neue Armee die bisherigen Defizite in den Bereichen Verfügbarkeit, Durchhaltefähigkeit und Flexibilität minimieren. Der Generalstabschef erklärte, dass - wie das Projekt Armee XXI bei der Armee - auch das Projekt Generalstab XXI für die Verwaltung grosse Veränderungen bringen werde. Von seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erwartet er einerseits Mut zum kritischen Einwand, Offenheit, Zivilcourage, Kreativität und übergreifendes, ganzheitliches Denken. Mit Blick auf die anstehenden politischen Entscheide gelte es anderseits, einmal getroffene Entscheide konsequent umzusetzen und loyal zu vertreten. Im Zusammenhang mit dem Einsatz von Uranmunition und den diesbezüglichen Unsicherheiten bei den Soldaten und in der Bevölkerung betonte Korpskommandant Scherrer, dass die Armee weiterhin alle in ihrer Zuständigkeit liegenden Untersuchungen und Abklärungen vornehmen und ihren Beitrag zur Klärung der offenen Fragen leisten werde. Divisionär Christian Josi, Unterstabschef Operationen des Generalstabes, orientierte über die subsidiären Einsätze der Armee des vergangenen Jahres. Keinen Marschalt im Reformprojekt Bundesrat Samuel Schmid, der neue Chef des Departements Verteidigung, Bevölkerungschutz und Sport (VBS), nutzte seinen ersten Auftritt vor dem Generalstab zu einem Tour d´horizon über die aktuellen Fragen des Reformprozesses der Armee XXI und der anstehenden Militärgesetzrevision. Der neue Departementsvorsteher steckte den sicherheitspolitischen Rahmen ab, in dem sich die Armeereform zu vollziehen hat und bemerkte, dass es im Zeitplan zur Realisierung des ehrgeizigen Reformprojektes keinen Marschhalt gebe. Bundesrat Schmid unterstrich die sehr wichtige und bedeutende Rolle des Generalstabes. Das VBS werde im Februar, nach der Information des Bundesrates, eine informelle Konsultation zum Leitbild durchführen. Ein besonderes Augenmerk verdiene, so Bundesrat Schmid, die Volksabstimmung vom 10. Juni 2001 gegen das Referendum der Teilrevision des Militärgesetzes. Diese MG-Revision sei ein zentraler Baustein für die Armee XXI und eine wichtige Voraussetzung, unsere Fähigkeiten zur Kooperation und zur Friedensunterstützung so zu stärken, wie dies die internationale sicherheitspolitische Lage verlange. Partnerschaft von Wirtschaft und Armee Direktor Erhard Saur, Siders, zeigte in einem beachtenswerten Referat am Beispiel der Alusuisse Wallis die Bedeutung eines dynamischen Veränderungsprozesses auf, der das Unternehmen in Richtung Erfolg geführt hat. Die diesbezügliche Strategie hiess "turn around" und "right person at the right place". Der Erfolg blieb nicht aus und die Walliser Werke in Siders seien nach einer Durststrecke zur world class aufgestiegen. Nationalrat Johann Niklaus Schneider-Ammann unterstrich die Gemeinsamkeiten von Armee und Wirtschaft: Die Armee sei einerseits das Sicherheitsinstrument des Staates mit einem klaren verfassungsmässigen Auftrag. Und die Wirtschaft anderseits sei die Grundversicherung, welche die Wohlfahrt und damit die soziale Stabilität und materielle Unabhänigkeit von Bürger und Staat garantiere. Eine solche Gesamt-Sicherheitskonzeption sei eine der grössten Standortvorteile der Schweiz. Nationalrat Schneider-Ammann beteuerte, dass die Schweizer Wirtschaft die Miliz - die allgemeine Wehrpflicht - mittragen wolle. Der Politiker und Unternehmer Schneider-Ammann brach eine Lanze für die schweizerische Milizgemeinschaft: "Wir wollen keine Zweiklassengesellschaft und auch keine Zweiklassenarmee", weshalb die Wirtschaft auch in Zukunft ihre Leute, auch die Kader, der Armee zur Verfügung stellen wolle. Die Wirtschaft wolle von der Milizarmee anderseits einen "Return" an Leistungswillen, an Widerstandskraft, an Sozialkompetenz und vor allem an Führungserfahrung.