Armee XXI: Die Bandbreitenentscheide

3003 Bern, 20. Dezember 2000 Medieninformation Armee XXI: Die Bandbreitenentscheide Der Bundesrat hat die Bandbreitenentscheide zu den Politischen Leitlinien zum Armeeleitbild XXI getroffen. Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) wurde beauftragt, auf Grund dieser zusätzlichen Vorgaben das Armeeleitbild zu erarbeiten. Am 31. Mai 2000 hat der Bundesrat die Politischen Leitlinien zum Armeeleitbild XXI beschlossen. Dabei fasste er einige Entscheide bewusst weit. Für Armeebestand, Reserve, Dienstleistungspflicht und Dienstpflichtalter legte er Bandbreiten fest. Innerhalb dieser Bandbreiten konnte das VBS weiter planen. Die jetzigen Entscheide erlauben es, die Planung für die Armee XXI mit der gebotenen Sicherheit weiter zu führen und den Entwurf des Armeeleitbilds für die Vernehmlassung fristgerecht verabschieden zu können. Die Entscheide des Bundesrats Die Dienstleistungspflicht beträgt in der normalen Lage grundsätzlich 280 Tage für wiederholungskurspflichtige Soldaten und 300 Tage für Durchdiener. Im Militärgesetz wird die Obergrenze der Dienstleistungspflicht bei 330 Tagen belassen. Die Rekrutenschule dauert 24 Wochen (drei Starts pro Jahr). Die Dienstleistungspflicht umfasst die Rekrutenschule und sechs Wiederholungskurse von je 19 Tagen. Die Armee umfasst 119'000 Armeeangehörige (ohne Reserve). Die Reserve beträgt 80'000 Armeeangehörige. Für die Mannschaft endet die Militärdienstpflicht in der Regel nach Vollenden des 30. Altersjahrs. Der Generalstabschef bildet zusammen mit den Chefs von Heer und Luftwaffe die Armeeführung. Die Armee XXI setzt sich aus zwei Teilstreitkräften zusammen: Heer und Luftwaffe. Die Bataillons- bzw. Abteilungsmodule werden in der normalen Lage den Lehrbrigaden unterstellt. Für die Auslandeinsätze ist eine Zielgrösse von 1'600 Armeeangehörigen pro Jahr (zwei Ablösungen) vorgesehen. Realisierung in zwei Etappen. Während der Übergangsphase zur Armee XXI betragen die jährlichen Ausgaben für Verteidigung rund 4, 3 Milliarden Franken pro Jahr. Die Dienstleistungspflicht Die kürzere Dienstleistungspflicht von 280 Tagen für Soldaten setzt sich zusammen aus 166 Tagen Rekrutenschule und sechs Wiederholungskursen zu 19 Tagen (114 Tage). Das entlastet einerseits den einzelnen Dienstpflichtigen. Andrerseits gewährleisten die auf sechs Monate verlängerte Grundausbildung (Rekrutenschule) und ein Minimum von sechs Wiederholungskursen die nötige Verbandsausbildung bis auf Stufe Kompanie bzw. Bataillon. Mit 280 Tagen stehen militärische Leistungsfähigkeit und Wirtschaftsverträglichkeit in einem ausgewogenen Verhältnis. Eine Flexibilisierung (Fraktionierung) der Rekrutenschulen wird vor allem für Studierende geprüft. Die längere Dienstleistungspflicht von 300 Tagen für die rund 3'000 Durchdiener pro Rekrutenjahrgang rechtfertigt sich durch die Vorteile, die die frühere Erfüllung der Militärdienstpflicht mit sich bringt. Aus diesem Dienstleistungsmodell ergibt sich ein Bestand der Armee (ohne Reserve) von rund 119'000 Armeeangehörigen. Mit der Belassung der Obergrenze von 330 Tagen im Gesetz bewahrt sich der Bundesrat die (schon heute existierende) Handlungsfreiheit im Hinblick auf mögliche Krisensituationen. Die Reserve Die Reserve umfasst rund 80'000 Armeeangehörige. Sie setzt sich zusammen aus vier Jahrgängen mit ehemals WK-Dienstpflichtigen und zehn Jahrgängen mit Durchdienern. Sie behalten die persönliche Ausrüstung. Nur dasjenige Korpsmaterial, das für die Zusammenarbeit mit der aktiven, d.h. effektiv Dienst leistenden Armee nötig ist, soll erneuert werden. Die Erneuerung des übrigen Korpsmaterials wird vor dem Ende der Nutzungsdauer beurteilt. Die Reserve ist in Formationen gegliedert. Stabsoffiziere und Hauptleute werden während maximal fünf Tagen pro Jahr weitergebildet. Konkret bedeutet das für die meisten Armeeangehörigen, dass sie nach der RS und sechs WK's mit rund 26 Jahren für vier Jahre in der Reserve eingeteilt sind. Werden WK's verschoben, erfolgt der Übertritt in die Reserve entsprechend später. Die beschlossene Reserve gibt dem Bundesrat und der Armeeführung eine grosse Handlungsfreiheit. Sie erlaubt auch eine deutliche Verbesserung der Durchhaltefähigkeit und eine grössere Anzahl Formationen bei unwesentlichen Mehrkosten und vernachlässigbarem Aufwand für die Ausbildung. Das Dienstpflichtalter Für die Mannschaft endet in der Regel die Militärdienstpflicht nach dem Vollenden des 30. Altersjahrs; das heisst, nach Absolvieren der Rekrutenschule, sechs Wiederholungskursen und vier Jahren in der Reserve. Zwei Teilstreitkräfte Die Armee XXI setzt sich aus zwei Teilstreitkräften zusammen: Heer und Luftwaffe. Dieses Modell mit zwei Teilstreitkräften ist der neuen Armeegrösse angepasst, es erlaubt eine effiziente und kostengünstige Führung und gewährleistet trotzdem die gewünschte regionale Verankerung. Die Armeeführung Die neue Armee erhält auch an der Spitze neue Führungsstrukturen und klare Verantwortlichkeiten. Der Generalstabschef bildet zusammen mit den Chefs der beiden Teilstreitkräfte die Armeeführung. Um keine Verwechslung mit dem Oberbefehlshaber aufkommen zu lassen, der in Kriegszeiten vom Parlament gewählt wird, behält der Generalstabschef seine Bezeichnung und den Grad eines Korpskommandanten. Bataillons- und Abteilungsmodule Die Bataillone und Abteilungen stellen die Module dar, die auftragsspezifisch zusammengestellt von den Territorialdivisions- oder Brigadestäben in Einsätzen geführt werden. In der normalen Lage sind sie den Lehrbrigaden unterstellt. In den Lehrbrigaden erfolgt die militärische Aus- und Weiterbildung Dieses System erlaubt eine einheitliche, waffengattungsspezifische Ausbildung, gewährleistet die regionale Verankerung und ermöglicht es den Einsatzstäben und ihren Milizangehörigen, sich auf die Führungsaufgabe zu konzentrieren. Friedensunterstützende Einsätze Friedensunterstützenden Operationen im Ausland werden durch einen Ausbau bis auf rund 1'600 Armeeangehörige pro Jahr, verteilt auf zwei Ablösungen, gewährleistet. Diese freiwilligen Verbände für Friedensmissionen im Ausland sind nicht fest gebildet und nicht dauernd verfügbar. Sie werden nach Bedarf modular zusammengesetzt und mit freiwilligem Miliz- und Berufspersonal gemischt. Realisierung in zwei Etappen. Die Finanzen Während der Übergangsphase zur Armee XXI betragen die jährlichen Ausgaben für Verteidigung gemäss dem Bericht des Bundesrats vom 2. Oktober 2000 zum Finanzplan 2002-2004 rund 4,3 Milliarden Franken. Für die Folgejahre wird das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport zusammen mit dem Finanzdepartement konkrete Anträge später unterbreiten. EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG, BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT Information