Aufsichtsentscheide des BAKOM im Internet

MEDIENMITTEILUNG

Aufsichtsentscheide des BAKOM im Internet

Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) veröffentlicht ab sofort auf dem
Internet seine Aufsichtsentscheide im Bereich Radio und Fernsehen. Unter
www.bakom.ch publiziert das BAKOM Entscheide, welche sich mit der Frage
befassen, ob konzessionierte Radio- und Fernsehveranstalter gegen ihre
Konzession oder das Radio- und Fernsehgesetz verstossen haben. Diese
Transparenz in der Aufsichtspraxis des BAKOM ist vor allem als präventive
Massnahme und als Dienstleistung für die Anbieter von Radio- und
Fernsehprogrammen gedacht, die so ihre Programme gemäss den geltenden
Bestimmungen gestalten können.

Unter welchen Bedingungen stellt ein Werbeblock Unterbrecherwerbung dar?
Wann wird ein Werbespot für alkoholfreies Bier zur verbotenen
Alkoholwerbung? Darf ein lokaler Fernsehveranstalter ein Programm einer
anderen TV-Station übernehmen?

Das BAKOM überprüft als Aufsichtsbehörde, ob die schweizerischen Radio- und
Fernsehveranstalter ihre Konzession einhalten. Die Mehrzahl der Verfahren
setzt sich mit Fragen aus den Bereichen Werbung (Unterbrecherwerbung,
Alkoholwerbung, Schleichwerbung), Sponsoring (Sponsern von
Nachrichtensendungen, werbende Sponsornennungen) sowie technische
Verbreitung (Überschreitung des Konzessionsgebietes, zu starke
Sendeleistung) auseinander.

Eine Liste der Entscheide bietet einen Überblick über die gesamte
Aufsichtstätigkeit. Die Mehrzahl der Verfahren wird unter Angabe des
Veranstalters und einer kurzen Inhaltsübersicht aufgelistet. Ausgewählte
Entscheide werden in der Originalsprache im Volltext publiziert.

Durch die Publikation seiner Aufsichtspraxis verfolgt das BAKOM in erster
Linie eine präventive Zielsetzung. Den Veranstaltern von Radio- und
Fernsehprogrammen soll auf diese Weise ermöglicht werden, ihre Angebote im
Einklang mit den anwendbaren Rechtsvorschriften zu gestalten.

Biel, 8. Dezember 2000

Bundesamt für Kommunikation,
Amtskommunikation

Auskünfte: Carole Gerber, Leiterin Aufsicht BAKOM, 032 327 54 49