Stellungnahme des Bundesrats anlässlich der Publikation der von der Unabhängigen Expertenkommission "Schweiz-Zweiter Weltkrieg" verfassten Studie über die Roma, Sinti und Jenischen

Die vorliegende Studie ergänzt die Arbeiten der Unabhängigen Expertenkommission (UEK) über die schweizerische Flüchtlingspolitik zur Zeit des Nationalsozialismus. Trotz der lückenhaften Quellenlage in Bezug auf die Geschichte der Roma, Sinti und Jenischen in der Schweiz und namentlich der schweren Diskriminierungen, denen sie ausgesetzt waren, trägt die Studie der UEK zu einem besseren Verständnis dieser Frage bei. Der Bundesrat dankt den schweizerischen und ausländischen Spezialistinnen und Spezialisten, die sich an den Arbeiten der Kommission unter der Leitung von Professor Jean-François Bergier beteiligt haben.

Der Bundesrat verweist auf den Inhalt der Erklärung, die er im Dezember 1999 anlässlich der Veröffentlichung des Berichts "Die Schweiz und die Flüchtlinge zur Zeit des Nationalsozialismus" abgegeben hat. Er legt Wert darauf, den Gemeinschaften der Roma, Sinti und Jenischen sein tiefes Mitgefühl auszudrücken.

Wie in zahlreichen anderen europäischen Staaten stellt die Politik der Schweiz gegenüber diesen Gemeinschaften vor, während und selbst nach dem Zweiten Weltkrieg ein schwieriges Kapitel der jüngeren Geschichte dar. Die Eidgenossenschaft hat daher in den letzten Jahren verschiedene bedeutende Massnahmen getroffen und finanziert mit dem Ziel, diese Geschichte besser zu erforschen und Personen, die Opfer einer ungerechten und grausamen Politik wurden, mittels Einrichtung entsprechender Fonds zu entschädigen. In diesem Zusammenhang sei insbesondere die unter der Leitung von Professor Roger Sablonier erstellte, 1998 veröffentlichte Studie über die Rolle der Stiftung "Pro Juventute" sowie der Eidgenossenschaft bei der Aktion "Kinder der Landstrasse" erwähnt.

Wie er bereits wiederholt ausgeführt hat, ist der Bundesrat der Meinung, dass das Bestreben nach einem besseren Verständnis der Geschichte uns in erster Linie für die Zukunft verpflichten soll, damit die Fehler der Vergangenheit niemals wiederholt werden. In dieser Hinsicht verweist er auf die im August dieses Jahres angekündigte Lancierung eines Programms des Schweizerischen Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung zu den Themen Integration und Ausschluss. Er erinnert ferner daran, dass der Bund am 1. Januar 1997 die Stiftung "Zukunft für Schweizer

Fahrende" gegründet hat, um die Lage der Fahrenden zu verbessern und ihre kulturelle Identität zu fördern. Ziel dieser Sitftung ist es vor allem, für Fahrende bessere Lebensbedingungen zu schaffen. Der Bundesrat ist entschlossen, seine Bemühungen in diesem Sinn weiterzuführen, dies in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen und den Gemeinden.

SCHWEIZERISCHE BUNDESKANZLEI

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Bern, 1. Dezember 2000