Schweizer Wappen

CONFOEDERATIO HELVETICA
Die Bundesbehörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft

Homepage
Mail
Suche

Fiskaleinnahmen 2002: Unter den Erwartungen


MEDIENMITTEILUNG

Fiskaleinnahmen 2002: Unter den Erwartungen

Die Fiskaleinnahmen werden im Jahr 2002 voraussichtlich weniger als die
budgetierten 46,9 Milliarden einbringen. Mehrerträge (Nennwertreduktion
der Swisscom Aktien, ERG Darlehen) zeichnen sich hingegen bei den
nichtfiskalischen Einnahmen ab. In welchem Ausmass sich diese
Entwicklung im Rechnungsergebnis niederschlagen wird, kann zum jetzigen
Zeitpunkt nicht verlässlich bestimmt werden. Die Erlöse aus dem Verkauf
des Bundes von Swisscom Aktien in Höhe von 3,7 Milliarden sind für den
Schuldenabbau vorgesehen. Unter Ausschluss dieser ausserordentlichen
Einnahmen wurde für das Jahr 2002 ein Defizit von rund 300 Millionen
budgetiert.

Hochrechnungen der Einnahmen aufgrund der Quartalsanteile des Vorjahres
am Gesamtergebnis sind nicht zulässig (vgl. die beiliegenden
Erläuterungen zu den Quartalsergebnissen)

Die Fiskaleinnahmen werden im Jahr 2002 voraussichtlich niedriger
ausfallen als budgetiert. Dieses Fazit kann aus den Eingängen der ersten
sechs Monate gezogen werden. Der Börsencrash auf Raten und die
schleppende Konjunktur hinterlassen ihre Spuren auch in der Bundeskasse.
Mindereinnahmen sind bei der Stempelsteuer, der Verrechnungssteuer, der
Mineralölsteuer, der Tabaksteuer, der Mehrwertsteuer und der
Automobilsteuer zu erwarten. Mehreinnahmen zeichnen sich hingegen
lediglich bei drei Einnahmenarten ab: der direkten Bundessteuer, der
Schwerverkehrsabgabe (LSVA) und den Einfuhrzöllen. Die grösste
Unsicherheit bei den Einnahmenschätzungen besteht wie in den Vorjahren
bei der Verrechnungssteuer.

Die nichtfiskalischen Einnahmen lassen hingegen Verbesserungen gegenüber
dem Voranschlag 2002 erwarten. Zu Buche schlagen die nicht budgetierte
Rückzahlung der Swisscom an die Aktionäre aufgrund der Nennwertreduktion
ihrer Aktien und höhere Darlehensrückzahlungen im Rahmen der
Exportrisikogarantie (ERG).

Die Erlöse aus dem Verkauf des Bundes von Swisscom Aktien in Höhe von
3,7 Milliarden werden das Ergebnis der Finanzrechnung verbessern. Diese
Einnahmen sind jedoch als ausserordentlich zu betrachten und deshalb
nicht zur Finanzierung von laufenden Ausgaben heranzuziehen. Sie sollen
für den Schuldenabbau verwendet werden.

Ausgabenseitig steht der vom Parlament bewilligte erste Nachtrag fest.
Er beträgt 601 Millionen. Ins Gewicht fielen vor allem der
Nachtragskredit für die Expo02 in Höhe von 178 Millionen sowie ein
Kreditübertrag aus dem Vorjahr für die Aufrechterhaltung des
Flugbetriebes der Swissair (150 Mio). Über den zweiten Teilbetrag der
Nachtragskredite und die zu erwartenden Kreditreste (nicht ausgeschöpfte
Budgetkredite) können zur Zeit keine weiteren Angaben gemacht werden.

Auskunft: Peter Saurer, Stv. Direktor Eidg. Finanzverwaltung, Tel 031
322 60 09
25. Jul 2002

Eidgenössisches Finanzdepartement EFD
Kommunikation
CH-3003 Bern
Tel.: ++41 (0)31 322 60 33
Fax: ++41 (0)31 323 38 52
E-Mail: info@gs-efd.admin.ch
Internet: http://www.efd.admin.ch