Erster Besuch eines Schweizer Bundespräsidenten in Norwegen - EU und UNO im Mittelpunkt der Gespräche

PRESSEMITTEILUNG

Erster Besuch eines Schweizer Bundespräsidenten in Norwegen -  EU und
UNO im Mittelpunkt der Gespräche

Auf Einladung der norwegischen Regierung hält sich Bundespräsident
Kaspar Villiger am 27./28. Mai zu einem zweitägigen offiziellen Besuch
in Oslo auf. Neben dem zentralen Treffen mit Premierminister Kjell Magne
Bondevik steht ein Gespräch mit Finanzminister Per-Kristian Foss sowie
eine Audienz bei König Harald V. auf dem Programm. Im Zentrum der
Gespräche stehen die Europapolitik und die bilateralen Beziehungen im
Rahmen der UNO-Mitgliedschaft der Schweiz. Insbesondere in diesen beiden
Bereichen sollen die traditionell sehr guten Beziehungen vertieft
werden.

Das EWR-Mitglied Norwegen ist ein wichtiger Partner der Schweizer
Europapolitik, zumal die bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und
der EU ab 1. Juni auch im Verhältnis zu den EWR-Staaten gelten.
Bundespräsident Villiger und Premierminister Bondevik werden einen
Meinungsaustausch zur allgemeinen europäischen Integrationspolitik der
beiden Staaten führen. Konkret werden die bilateralen Verhandlungen II,
die Erfahrungen Norwegens mit der Anbindung an Schengen/Dublin, die
EU-Erweiterung und die EFTA-Drittstaatbeziehungen diskutiert. Beide
Länder sind nicht Mitglied der EU. Die norwegischen Stimmberechtigten
haben einen Beitritt zur EU 1972 und 1994 jeweils knapp abgelehnt.
Deshalb werden massgeschneiderte Vertiefungen des Verhältnisses zur EU
gesucht.

Zweiter Schwerpunkt des Treffens mit dem Premierminister sind die
UNO-Erfahrungen Norwegens und die Prioritäten der Schweiz in der UNO. Es
sind dies: gezieltere und effizientere Sanktionen, Durchsetzung des
humanitären Völkerrechts, Stärkung der menschlichen Sicherheit (z.B.
Minen, Kleinwaffen). Die Schweiz wird im Rahmen der UNO-Mitgliedschaft
die Zusammenarbeit mit gleichgesinnten Staaten wie Norwegen verstärken.
Norwegen ist Gründungsmitglied und gehört auch im friedenspolitischen
Bereich zu den profiliertesten UNO-Mitgliedern. Schliesslich soll das
Gespräch zu einer Aussprache zum internationalen Kampf gegen den
Terrorismus und zu den bilateralen Beziehungen genützt werden.

Im Zentrum des Treffens mit dem norwegischen Finanzminister Foss stehen
die finanz- und wirtschaftspolitischen Auswirkungen des Euro sowie die
Frage der Vertretung der europäischen Länder in den Bretton Woods
Institutionen (IWF und Weltbank).

Das Besuchsprogramm ist geprägt von den freundschaftlichen und
vielfältigen Beziehungen und der grossen Wertschätzung zwischen den
beiden Ländern. Die bilateralen Beziehungen werden auch  bei der Audienz
bei König Harald V. zum Ausdruck kommen.

EIDG. FINANZDEPARTEMENT
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Auskunft: Benedikt Wechsler, Generalsekretariat EFD, Tel 031 324 71 04

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23.5.2002