Hunderprozentige Abhörsicherheit gibt es nicht

PRESSEMITTEILUNG Parlamentarischer Vorstoss Hunderprozentige Abhörsicherheit gibt es nicht Die Datensicherheit hat in der Bundesverwaltung hohe Priorität und ist mit derjenigen anderer Verwaltungen vergleichbar. Hunderprozentige Sicherheit wird es jedoch nie geben. Dies schreibt die Landesregierung in ihrer heutigen Antwort auf eine Interpellation von Nationalrat Hansueli Raggenbass (CVP/TG), der Fragen zur Datensicherheit gestellt hatte. Namentlich hatte Raggenbass wissen wollen, wie der Bundesrat die Gefahr von Abhörsystemen - insbesondere von Echelon - für die Schweiz beurteilt. Der Bundesrat schreibt in seiner Antwort, sein Sicherheitsausschuss habe am 15.Februar 2001 von einem Expertenbericht des Nachrichtenkoordinators betreffend das Abhörsystem „ECHELON“ Kenntnis genommen; dieser Bericht zeige die Möglichkeiten und Grenzen eines solchen Systems auf. Ein weiterer, vom EU-Parlament am 11. Juli 2001 publizierter Bericht über das „ECHELON-System“ habe keine wesentlich neuen Erkenntnisse gebracht; sein Inhalt sei den Spezialisten auf diesem Gebiet bereits bekannt gewesen. Weiter hält der Bundesrat fest, er sei sich bewusst, dass elektronische Abhörsysteme die Privatsphäre verletzen könnten. Gesetzlich abgestützte Aktivitäten der Informationsbeschaffung seien aber mit den Grundrechten vereinbar, vorausgesetzt es existierten nachvollziehbare Kontrollsysteme zur Ausschaltung des Risikos von Missbräuchen. Solche Kontrollsysteme würden in der Schweiz derzeit parallel zur Entwicklung eines autonomen strategischen Abhörsystems „ONYX“ aufgebaut. Aus der Beschaffenheit der heutigen weltweiten Kommunikationssysteme schliesst der Bundesrat, dass die Sicherheit in den Bereichen Information, Kommunikation und insbesondere Informatik mehr denn je eine wichtige Voraussetzung für die Entwicklung einer offenen Gesellschaft darstelle. Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Sicherheit nie zu 100% gewährleistet werden kann. Mit Hilfe flächendeckender Grundschutzmassnahmen und risikoabhängiger Einzelmassnahmen kann das Risiko aber auf einem annehmbaren Niveau gehalten werden. Generell kann man sagen, dass heute das Sicherheitsniveau in der Bundesverwaltung mit demjenigen anderer Verwaltungen im In- und Ausland vergleichbar ist. Vor dem Hintergrund zunehmender Abhorchungsaktivitäten kommt kryptographischen Verfahren eine grosse Bedeutung zu. EIDG. FINANZDEPARTEMENT Presse- und Informationsdienst Auskunft generell: Marcel Frauenknecht, Leiter Informatiksicherheit BV Tel. 031 325 99 23 Auskunft ONYX: Pitteloud Jacques, Nachrichtenkoordinator Tel. 031 323 13 09 Weiterführende Informationen zu aktuellen Medienmitteilungen finden Sie im "Hot Spot" auf unserer Website: www.efd.admin.ch. 15.3.2002