Staats- und Fiskalquote: vorteilhafte Position der Schweiz im internationalen Vergleich

PRESSEMITTEILUNG

Parlamentarischer Vorstoss

Staats- und Fiskalquote: vorteilhafte Position der Schweiz im
internationalen Vergleich

Die schweizerische Fiskalquote gehört - ungeachtet einer spürbaren
Erhöhung im Verlauf der 90er Jahre - weiterhin zu den niedrigsten im
gesamten OECD-Raum, und die Staatsquote, welche seit 1998 rückläufig
ist, lag im Jahr 2000 unterhalb von 38 Prozent des Bruttoinlandproduktes
(BIP). Dies schreibt der Bundesrat in seiner Antwort auf eine
Interpellation von Nationalrat Arthur Loepfe (CVP/AI) und liefert
zusätzlich Erklärungen zu den Berechnungsgrundlagen dieser beiden
Kennziffern und über deren Entwicklung.

In seiner Interpellation hatte Nationalrat Loepfe Informationen verlangt
zur Berechnung und zum Verlauf der Staats- und Fiskalquoten unseres
Landes sowie zu deren internationalen Vergleichbarkeit nach
OECD-Kriterien. Insbesondere wollte er wissen, welche Prognosen sich
aufgrund der vorhandenen Finanzpläne sowie der finanziellen Perspektiven
der Sozialwerke über die Entwicklung der gesamten öffentlichen Ausgaben
machen liessen.

Der Bundesrat hält in seiner Antwort an Loepfe fest, dass die Statistik
der öffentlichen Einnahmen der OECD, die den Berechnungen der
Fiskalquoten zu Grunde liegt, die Referenzgrösse zur Erfassung aller
obligatorischen Abgaben ist. Erfasst würden sämtliche Steuern und die
obligatorischen Sozialversicherungsbeiträge, um sie anschliessend mit
dem Bruttoinlandprodukt (BIP) in Beziehung zu setzen. Aus Gründen der
internationalen Vergleichbarkeit würden bei der Berechnung der
Fiskalquote der Schweiz ebenfalls die Prämienzahlungen an die
Krankenversicherungen als Zwangsabgaben hinzugezählt.

Trotz einer spürbaren Erhöhung seit 1990, so der Bundesrat weiter, zählt
die Fiskalquote der Schweiz mit 35,9 Prozent (2000) weiterhin zu den
tiefsten des gesamten OECD-Raumes. Die auf der Grundlage der
Finanzstatistik und auf der Basis der OECD-Kriterien berechnete
Staatsquote der Schweiz habe sich von 33,1 Prozent im Jahre 1990 auf
37,8 Prozent im Jahr 2000 erhöht. Sie habe 1997 mit 39,4 Prozent ihren
höchsten Stand erreicht und bilde sich seither zurück. Abschliessend
hält der Bundesrat fest, die aktuellen Daten erlaubten noch keine
zuverlässige Projektion der Finanzströme der kommenden Jahre.

EIDG. FINANZDEPARTEMENT
Presse- und Informationsdienst

Auskunft:  Peter Saurer, Eidg. Finanzverwaltung, Tel.: 031 322 60 09

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8.3.2002