Beilage zur EFD-Pressemitteilung „Budgetweisungen 2003“ Ausgabenplafonds 2003 - 2006

20. Februar 2002

Beilage zur EFD-Pressemitteilung „Budgetweisungen 2003“ Ausgabenplafonds
2003 - 2006

Um einen mit der Schuldenbremse konformen Voranschlag und Finanzplan zu
gewährleisten, hat der Bundesrat für 2003 - 2006 Ausgabenplafonds
festgelegt. Diese sind für den Voranschlag und den Finanzplan
verbindlich. Sie enthalten die mit einem Verteilschlüssel auf die
Departemente und die Bundeskanzlei umgesetzten Korrekturen gegenüber dem
bisherigen Finanzplan. Es ist an den Departementen, bei der Umsetzung
die Prioritäten zu setzen.

Globale departements- oder bereichsweise Vergleiche zum Vorjahr führen
nicht notwendigerweise zu schlüssigen Folgerungen, weil
Departements-Schwerpunkte von Jahr zu Jahr variieren können.

 * Behörden + Gerichte

Die in den Plafonds der einzelnen Departemente nicht Platz findenden
bzw. im bisherigen Finanzplan noch nicht berücksichtigten Vorhaben
werden separat erfasst. Für ihre allfällige Umsetzung werden
Schuldenbremse-konforme Konzepte erarbeitet.

20.2.2002