Zusätzliche FLAG-Ämter in der Bundesverwaltung

PRESSEMITTEILUNG Zusätzliche FLAG-Ämter in der Bundesverwaltung In der Bundesverwaltung sollen schrittweise geeignete weitere Verwaltungsbereiche auf das Modell „Führen mit Leistungsauftrag und Globalbudget“ (FLAG) umgestellt werden. Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung entsprechenden Anträgen des Eidg. Finanzdepartementes (EFD) zugestimmt. Ausserdem hat er verschiedene Vereinfachungen am Führungsmodell FLAG beschlossen, wie sie von den betroffenen Ämtern und Departementen sowie vom Parlament und verwaltungsexternen Evaluatoren angeregt worden sind. Die Ergebnisse der durchgeführten Gesamtevaluation sind in einem Bericht des Bundesrates an das Parlament zusammengefasst. Seit 1997 sind in jährlichen Schritten bis heute insgesamt 12 Verwaltungsstellen (siehe Beilage) auf FLAG umgestellt worden. Gleichzeitig sind zwei wissenschaftliche Fachstellen - das Institut für Organisation und Personal der Universität Bern (Prof. N. Thom) und Interface, Institut für Politikwissenschaft, Luzern (Dr. A. Balthasar) - beauftragt worden, die Eignung des Reformvorhabens zu evaluieren. Dabei wurden die staatspolitischen, führungsmässigen, betrieblichen, strukturellen und kulturellen Auswirkungen ermittelt und beurteilt sowie Vorschläge für die Weiterentwicklung von FLAG als Modell zur Umsetzung der wirkungsorientierten Verwaltungsführung erarbeitet. Führen mit Leistungsauftrag und Globalbudget - FLAG Nachdem der Bundesrat mit dem abgeschlossenen Projekt Regierungs- und Verwaltungsreform die Homogenität der Verwaltungstätigkeiten und die verwaltungsinternen Strukturen überprüft und verbessert hat, zielt er mit dem Projekt FLAG darauf ab, die Aufgaben und Führungsprozesse in der Bundesverwaltung nach den Prinzipien der wirkungsorientierten Verwaltungsführung effektiver, wirtschaftlicher und stärker auf die Leistungsbezüger ausgerichtet zu gestalten. Durch präzisere Leistungsvorgaben, globale Zuteilung von Ressourcen, interne Kostenermittlung und Berücksichtigung von Wettbewerbselementen will er die Wirkungen staatlichen Handelns und die Leistungsorientierung der Verwaltungsstellen stärken sowie das erforderliche Kundendenken auf allen Ebenen in Richtung Ziel-, Ergebnis- und Kostenorientierung durch entsprechende Massnahmen der Organisations- und Personalentwicklung fördern. Mit FLAG steuert der Bundesrat Verwaltungsstellen über einen in der Regel vierjährigen Leistungsauftrag, in dem die staatlichen Aufgaben und Leistungen als Produkte definiert und in Produktegruppen zusammengefasst sind und entsprechende messbare Leistungs- und Wirkungsziele sowie die dafür erforderlichen Ressourcen festgelegt werden. Die Departemente ihrerseits führen ihre FLAG-Verwaltungsstellen mit jährlichen Leistungsvereinbarungen und haben damit die Erfüllung des Leistungsauftrages sicherzustellen. Bundesrat und Departemente übernehmen im System FLAG die Rolle des Leistungsbestellers. Die von den FLAG-Verwaltungsstellen jährlich benötigten Finanzmittel für Personal- und Sachausgaben sowie Investitionsgüter werden in einem Globalbudget eingestellt. Das Budget der Verwaltungsstellen erhält damit den Charakter eines klar umrissenen politischen Auftrags. Zugleich wird den Verwaltungsstellen bei der Mittelverwendung mehr Handlungs- und Entscheidspielraum eingeräumt. Ob sie beispielsweise eine Personalstelle einrichten oder stattdessen eine Sachinvestition tätigen, liegt mit FLAG in ihrem eigenen Ermessen. FLAG-Einheiten können kommerziell tätig sein, unter gewissen Voraussetzungen Reserven bilden. Damit wird insgesamt ein Anreiz geschaffen, die Mittel zielgerichteter einzusetzen - messbar leistungs- und wirkungsorientiert. Gestützt auf die positiven Evaluationsergebnisse und die positiven praktischen Erfahrungen der bisherigen FLAG-Verwaltungsstellen, hat der Bundesrat beschlossen, FLAG in substanziellen, verkraftbaren Schritten auf weitere geeignete Verwaltungsstellen auszudehnen. Für die weitere Ausdehnung von FLAG in der Bundesverwaltung kommen neu auch Verwaltungseinheiten in Frage, die Ausgaben im Transferbereich bearbeiten (Subventionsämter). Gleichzeitig beschloss der Bundesrat, das bisherige Konzept FLAG zu vereinfachen. Mit seinem Bericht über das Führen mit Leistungsauftrag und Globalbudget - Evaluation und weiteres Vorgehen (Evaluationsbericht FLAG) legt der Bundesrat den eidgenössischen Räten die Auswertung seiner Erfahrungen mit dem neuen Führungsinstrumentarium vor. EIDG. FINANZDEPARTEMENT Presse- und Informationsdienst Auskunft: Rolf Jenzer, Projektleiter FLAG, Eidg. Personalamt, Tel 031 322 70 02 Urs Baumgartner, Eidg. Finanzverwaltung, Tel 031 322 61 39 Weiterführende Informationen zu aktuellen Medienmitteilungen finden Sie im "Hot Spot" auf unserer Website: www.efd.admin.ch. Beilage: Die bisherigen FLAG-Verwaltungsstellen Beilage: Liste der mit FLAG geführten Verwaltungsbereiche Einführung Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie, MeteoSchweiz (ehemalige Schweizerische Meteorologische Anstalt, SMA) 1997 Bundesamt für Landestopographie, L+T 1997 Sportivo Nazionale della Gioventù, CST (Teil des Bundesamts für Sport) 1998 Eidgenössische Münzstätte, swissmint 1998 Bundesamt für Kommunikation, BAKOM 1998 Bundesamt für Metrologie und Akkreditierung, metas (ehemaliges Eidgenössisches Amt für Messwesen, EAM) 1999 Zentrale Ausgleichsstelle, ZAS 1999 Vollzugsstelle Zivildienst, ZIVI 1999 Geschäftseinheit Landwirtschaftliche Forschung (Teil des Bundesamts für Landwirtschaft) 2000 Eidgenössisches Gestüt 2000 Institut für Viruskrankheiten und Immunprophylaxe, IVI 2000 Bundesamt für Sport, BASPO 2001 19.12.2001