Keine grösseren Abweichungen bei den Fiskaleinnahmen 2001 - Mehrerträge bei den übrigen Einnahmen

Die gesamten Fiskaleinnahmen entwickeln sich im Jahr 2001
voraussichtlich nach Massgabe der budgetierten Werte. Die Mehr- und
Mindereinnahmen werden sich wahrscheinlich nahezu ausgleichen. Bei der
direkten Bundessteuer und der Mehrwertsteuer sind höhere Erträge als
veranschlagt zu erwarten. Hingegen dürften die Verrechnungssteuer, die
Stempelabgaben, die Mineralölsteuer und die Einfuhrzölle etwas geringer
ausfallen als budgetiert. Insbesondere die Schätzung der Erträge aus der
Verrechnungssteuer ist mit grossen Unsicherheiten verbunden. Die
Situation heute unterscheidet sich vor derjenigen vor einem Jahr: Zum
gleichen Zeitpunkt zeichneten sich für das Jahr 2000 bereits deutliche
Mehrerträge bei den Fiskaleinnahmen ab.

Bei den nichtfiskalischen Einnahmen sind demgegenüber grössere
Mehreingänge zu erwarten. Zu Buche schlägt insbesondere die
Nennwertreduktion der Swisscom Aktien. Der Bund als Aktionär kann mit
Rückzahlungen in der Grössenordnung von rund 400 Millionen rechnen.
Günstiger als erwartet präsentiert sich die Situation bei der
Arbeitslosenversicherung. Als Folge wird ihre Rückzahlung von Darlehen
des Bundes in diesem Jahr höher als erwartet ausfallen.

Die Einnahmen aus der Versteigerung der UMTS-Lizenzen belaufen sich auf
205 Millionen. Sie liegen somit weit unter dem eingestellten Betrag von
4 Milliarden, welcher für den Schuldenabbau vorgesehen war.

Bei den Ausgaben liegen weniger verlässliche Angaben vor. Fest steht die
Höhe des vom Parlament bewilligten ersten Nachtrags. Mit rund 929
Millionen fiel er im Vergleich zu den Vorjahren deutlich höher aus. Ins
Gewicht fällt vor allem der Nachtragskredit in Höhe von 300 Millionen
für Darlehen an die Expo 2002. Über den zweiten Teilbetrag der
Nachtragskredite und die zu erwartenden Kreditreste (nicht ausgeschöpfte
Budgetkredite) können zur Zeit keine zuverlässigen Angaben gemacht
werden.

Fiskaleinnahmen des Bundes, 1. Halbjahr 2001
(http://www.efd.admin.ch/d/dok/presse/mm0701/fiskal_de.pdf)

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