Halbjahresbilanz LSVA: Veranlagung funktioniert besser als erwartet

MEDIENMITTEILUNG

Halbjahresbilanz LSVA: Veranlagung funktioniert besser als erwartet

Nach einem guten Start am 2.1.01 kann der Zoll auch eine positive
Halbjahresbilanz ziehen: der Bezug der Leistungsabhängigen
Schwerverkehrsabgabe LSVA für in- und ausländische Camions über 3,5
Tonnen ist an der Grenze wie im Inland geglückt. Trotz düsterer
Prognosen neigt die LSVA dank Hightech und Informatik keineswegs zur
Staubildung . Noch nicht ausgeräumt sind Probleme mit der
Rechnungstellung.
Die Zahlen für den LSVA-Start und das erste Halbjahr 2001 sind
beeindruckend: Über 52'000 LKW wurden mit Erfassungsgeräten ausgerüstet,
rund 160'000 ausländische Camions registriert und mit Chip-Karte
ausgerüstet. Dabei wurden an der Nord-/Süd-Achse in beiden Richtungen
650'000 Lastwagen in Basel/Weil-Autobahn und in Chiasso bzw. 300'000 in
Basel/St.Louis abgefertigt.
Automatenlösung befriedigt
An der Grenze stehen ausländischen Fuhrhaltern an 100 Zollstellen
Abfertigungsterminals (Automaten) zur Verfügung, die fast reibungslos
funktionieren. Diese ermöglichen gegenüber der Erhebung der
Schwerverkehrsabgabe (bis Ende 2000) den Chauffeuren eine raschere
Abfertigung. Dies trifft insbesondere auf diejenigen zu, welche die
Abgabe bargeldlos (z.B. mit Tankkarte oder Konto beim Zoll) bezahlen.
Die ausländischen Fahrzeugführer sind routiniert im Umgang mit der neuen
Abgabe. Die an der Nord-/Südachse auftretenden Staus sind - auch nach
Einschätzung der ASTAG und des Spediteurverbandes - nicht auf die
Erhebung der LSVA zurückzuführen. Der grösste Teil der ausländischen
Fahrzeuge ist nun im Informatiksystem LSVA registriert. Die Kontingente
für die ausländischen Fahrzeuge (40-Tonnen sowie Leer- und
Leichtfahrten) wurden in den ersten sechs Monaten eher
unterdurchschnittlich verwendet.
Erfassungsgeräte - eine komfortable Lösung
Die obligatorische Ausrüstung der schweizerischen Lastwagen mit
Erfassungsgeräten ist abgeschlossen. Die Geräte funktionieren
zuverlässig, die Reparaturquote ist niedrig. Ausländische Fahrzeughalter
haben ihre Fahrzeuge bis jetzt eher zurückhaltend mit Erfassungsgeräten
ausgerüstet, weil ihnen die Alternative an den Abfertigungsterminals
bereits guten Komfort bietet. In der nächsten Zeit muss geprüft werden,
wie die ausländischen Fahrzeugführer zum vermehrten Einbau von
Erfassungsgeräten angehalten werden können. Vor allem bei häufigen
Leerfahrten sind die mit Erfassungsgerät ausgerüsteten Fahrzeuge im
zeitlichen Vorteil. Der Zoll hat das Versprechen eingelöst - zusammen
mit den beteiligten Unternehmen und der Wirtschaft -eine innovative
Lösung für die Schwerverkehrsabgabe unbürokratisch und effizient
umzusetzen.
Die Rechnungstellung - eine „Hängepartie“
Ende Mai wurden die Rechnungen für den Monat Januar mit einer Verspätung
von gut zwei Monaten verschickt. Die Ermässigung für Vieh- und
Milchtransporte, die Rückerstattung für Holztransporte sowie die
Ermässigung für Leer- und Leichtfahrten konnten berücksichtigt werden,
nicht aber die Rückerstattung im unbegleiteten kombinierten Verkehr
(UKV). Die UKV-Rückerstattungen wurden mit den Rechnungen des Monats
Februar verrechnet. Die Verzögerung der Rechnungsstellung ist auf zwei
hauptsächliche Gründe zurückzuführen:
? Konzentration auf die Startphase mit den dafür erforderlichen
EDV-Programmen, und
? Übernahme und Bereinigung (Emissionsnorm, Ablastung der
Fahrzeuggewichte, Adressen der Fahrzeughalter) der von den
Strassenverkehrsämtern aufbereiteten Fahrzeugstammdaten.
Der Rückstand bei der Rechnungsstellung wird im Laufe des Jahres
wettgemacht. Es ist vorgesehen, den Fakturierungsrhythmus auf drei
Wochen zu verkürzen.
Im Budgetrahmen
Die bisherigen Einnahmen (ausländische Fahrzeuge) sowie die Zahlen der
Rechnungsstellung für die mit Erfassungsgeräten ausgerüsteten Fahrzeuge
(hauptsächlich inländische Fahrzeuge) lassen darauf schliessen, dass die
budgetierten Einnahmen von 700 Mio. Franken erreicht werden. In die
Rechnung werden im Jahr 2001 - die gesetzliche Fälligkeits- und
Zahlungsfrist berücksichtigend - nur die Einnahmen von acht Monaten
einfliessen.

Zahlenspiegel LSVA (Stand 30. Juni 2001):
Erfassungsgeräte
? Inländische Fahrzeuge 51'930 Stück
? Ausländische Fahrzeuge 953 Stück
Ausländische Fahrzeuge:
? Registriert (Stammdaten) 158'487 Fahrzeuge
? Einfahrten am Abfertigungsterminal 1'087950 Fahrzeuge
? Kontingente 40 Tonnen 40'587 Bewilligungen
? Kontingente Leer- und Leichtfahrten 44'865 Bewilligungen
Einnahmen:
? Ausländische Fahrzeuge 91.4 Mio. CHF
(Januar bis Juni 2001)
? Inländische Fahrzeuge (in Rechnung gestellt) 101.9 Mio. CHF
(Januar und Februar 2001)

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Erfassungsgeräte / Conrad Schranz
Fahrzeugtechnik Chef Sektion LSVA 1 Tel. 031/ 322 66 91
Informatiksystem / Fredi Schädeli
Rechnungen Chef Sektion LSVA 3 Tel. 031/ 322 67 55

Zollämter / Hans-Peter Wirth
Allgemeines Chef Sektion LSVA 2 Tel. 031/ 323 42 08
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19.07.2001