Konfliktdiamanten: Schweiz verschärft die Massnahmen
PRESSEMITTEILUNG
Konfliktdiamanten: Schweiz verschärft die Massnahmen
Die Schweiz verschärft die Massnahmen gegen den Handel mit Rohdiamanten,
die sie aufgrund einer UNO-Resolution seit einiger Zeit ergriffen hat.
Ab 15. März werden bei Importen und dem Transit über Zollfreilager
Herkunft und Ursprung erfasst und überprüft.
Der internationale Handel mit Rohdiamanten ist verschiedentlich mit der
Finanzierung von Bürgerkriegen in einigen afrikanischen Staaten in
Verbindung gebracht worden. Die Schweiz missbilligt jeglichen Handel mit
illegal geförderten Diamanten zur Finanzierung von Waffengeschäften
(sog. "Konfliktdiamanten") und setzt sich international für dessen
Unterbindung ein. Sie nimmt dabei ihre Verantwortung als wichtiger
internationaler Diamantenhandelsplatz wahr. Aus diesem Grund hat sie die
UNO-Sanktionen gegen illegale Diamanten-importe aus Angola und Sierra
Leone vollständig umgesetzt und Massnahmen getroffen, um zu verhindern,
dass Konfliktdiamanten in die Schweiz gelangen können.
Besonderes Augenmerk gilt dabei den Zollfreilagern. Es handelt sich
dabei um eine internationale Fragestellung, derer sich die Schweiz in
besonderem Mass angenommen hat. Bereits bei der Umsetzung der Sanktionen
gegen illegale Diamantenimporte aus Sierra Leone verbot die Schweiz
nicht nur die Importe sondern auch die Einlagerungen von Rohdiamanten
aus Sierra Leone in Zoll-freilager, wenn diese nicht von einem
offiziellen Ursprungs-zeugnis begleitet sind. Um die Kontrolle über die
Zollfreilager im Diamanthandel weiter zu verstärken, wird die Schweiz in
Zusammenarbeit mit den betroffenen Kreisen alle Ein- und Auslagerungen
von Rohdiamanten zahlenmässig erfassen und umfassend kontrollieren.
Ab dem 15 März 2001 wird die Schweiz zudem bei Importen und beim Transit
über Zollfreilager (Ein- und Auslagerungen) nicht nur die Herkunft der
Diamanten (z.B. Gross-britannien) sondern auch deren Ursprung (z.B.
Südafrika) erfassen und überprüfen.
Da der Handel mit Konfliktdiamanten nur auf internationaler Ebene
effizient bekämpft werden kann, setzt sich die Schweiz aktiv für die
Erarbeitung und Einführung eines weltweiten Zertifizie-rungs-systems für
Rohdiamanten ein, wie es die UNO-Generalversammlung am 1.12.2000
einstimmig gefordert hat.
EIDG. FINANZDEPARTEMENT
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Auskünfte: Fritz Schmucki, Chef Abt. Zollveranlagung, OZD, Tel. 031/ 322
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16
Markus Leitner, Finanz- und Wirtschaftsdienst EDA, Tel. 031/ 322 31 60
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14.3.2001
