Pressemitteilung

Rechung 2000 schliesst mit Überschuss von 4,55 Milliarden
 
Sperechnotiz von Daniel Eckmann, Delegierter für Kommunikation, zur Präsentation der Eckwerte des Ergebnisses 2000 vor den Bundeshaus- journalisten (Auszug):

Die Zahlen:

• die Rechnung 2000 wird mit einem Überschuss von 4,55 Milliarden abschliessen. Das ist für die Schweiz nach langen Defizitjahren ein hoch erfreuliches Ergebnis
• budgetiert war ein Defizit von 1,8 Milliarden
• das beträchtliche Delta ist hauptsächlich auf die Verrechnungs-steuer (+2,5 Mia), auf die Umsatzabgabe (0,8 Mia), auf die direkte Bundessteuer (1 Mia, vor allem bei den Gewinnen juristischer Personen) und auf die Mehrwertsteuer (0,3 Mia) zurückzuführen. Dazu kamen noch Sondereinnahmen.

Der Zusammenhang:

• im Oktober, als erste Signale auf einen Überschuss in Milliardenhöhe hinwiesen, hat das Departement die Öffentlichkeit darüber informiert
• zwischen Oktober und November kamen allein im Bereich der Verrechnungssteuer (Fusionen, Dividenden) nochmals 1,5 Mia hinzu
• am 10. Januar gab BR Villiger ein Traumergebnis mit einem Überschuss in der Höhe von mehreren Milliarden bekannt.
• Er sagte damals auch, dass er wegen schwarzen Zahlen keine roten Ohren bekomme, obwohl eine derartige Abweichung ein Glaubwürdigkeitsproblem für die Budgetierung darstelle.
• Obwohl vieles darauf hinweise, dass die Abweichung weitgehend konjunkturell begründet sei, wolle er Experten abklären lassen, ob systematische und/oder methodische Fehler in der Mechanik der Budgetierung liegen.
• Zudem ist weniger die betragsmässige Abweichung aufschlussreich, sondern deren Ursachen.
• Inzwischen hat die KOF, Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich, ein entsprechendes Mandat bekommen.
• Der Unterschied zur Langfristplanung:
• in der Wintersession hat BR Villiger das Steuerpaket sistiert und einen inzwischen publizierten Zusatzbericht zur Schuldenbremse machen lassen
• diese "Alarmglocke" hatte ihre Ursache nicht in der Sorge um ein schlechtes Rechnungsergebnis 2000 - der gute Abschluss war ja bekannterweise in Sicht
• Grund war vielmehr die Summe von langfristig wirkenden Trends
• einerseits Forderungen nach Steuersenkungen
• andererseits Forderungen nach Mehrausgaben
• die zusammen einen strukturellen Sockel von langfristigen Verpflichtungen geschaffen hätte, der beim Abschwung der Konjunktur nicht mehr finanzierbar gewesen wäre
• deshalb ist aus finanzpolitischer Sicht davor zu warnen, ein kurzfristiges (zu wesentlichen Teilen konjunkturbedingtes) Ergebnis mit der Bewilligung langfristiger (strukturbildender) Mindereinnahmen oder Mehrausgaben in Verbindung zu setzen.

Eidg. Finanzdepartement

05. Februar 2001