Bericht über Finanzmarktaufsicht publiziert
PRESSEMITTEILUNG
Bericht über Finanzmarktaufsicht publiziert
Der Bericht über die "Finanzmarktregulierung und -aufsicht in der
Schweiz", erstellt von der Expertengruppe unter dem Vorsitz des
Freiburger Professors Jean-Baptiste Zufferey, empfiehlt die
Zusammenlegung der Versicherungs- und der Bankenaufsicht in eine
integrierte Finanzaufsichtsbehörde. Der Bericht wurde im Dezember 1998
von Bundesrat Kaspar Villiger in Auftrag gegeben. Er enthält 42
politisch nicht bewertete Empfehlungen zur Regulierung und zur
Organisation der Aufsicht über den Finanzplatz Schweiz.
Die Expertengruppe untersuchte die Stärken und Schwächen der Schweizer
Finanzmarktregulierung und -aufsicht, mit Blick auf die Entwicklungen im
Finanzsektor sowie der steigenden internationalen Verflechtung. Dazu
nahm sie einen Vergleich mit den Empfehlungen supranationaler
Regulierungsgremien sowie mit den Regelungen und der Organisation der
wichtigsten ausländischen Finanzaufsichtsbehörden vor. Zum Mandat
gehörten auch die Evaluation neuer Risiken und Tendenzen etwa in der
Zusammenarbeit von Banken und Versicherungen (Allfinanz und
Finanzkonglomerate). Verschiedene Experten aus dem In- und Ausland
wurden im Verlauf der Arbeiten ad hoc beigezogen.
Auf der Basis einer breiten Auslegeordnung unterbreitet die
Expertengruppe dem Chef des Eidg. Finanzdepartementes (EFD), 42
Empfehlungen zur Regulierung und Organisation der Finanzmarktaufsicht.
Der geltenden Regulierung und Aufsicht stellt die Expertenkommission im
Allgemeinen ein gutes Zeugnis aus. Die in sechs Kapiteln
zusammengefassten Empfehlungen enthalten unter anderem den Vorschlag,
die bisher getrennt organisierte Versicherungs- (BPV) und Bankenaufsicht
(EBK) in eine neu zu schaffende Aufsichtsbehörde zu integrieren. Damit
wird unter anderem der zunehmenden Integration des Banken- und
Versicherungsgeschäfts Rechnung getragen und es können auch
Doppelspurigkeiten in der Aufsicht vermieden werden. Gemäss der
Expertengruppe rechtfertigt sich eine Regulierung und Beaufsichtigung
der unabhängigen Vermögensverwalter, wie auch der Devisenhändler und
Introducing Brokers im Rahmen des geltenden Bundesgesetzes über die
Börsen und den Effektenhandel (nach Namensanpassung); ein neues
allgemeines Finanzdienstleistungsgesetz ist nach Auffassung der
Expertenkommission nicht notwendig.
Der erste Teil des vorliegenden Schlussberichts enthält die Ergebnisse
zu den Gebieten Banken, Versicherungen, Allfinanz und
Finanzkonglomerate, nicht-regulierte Finanzdienstleistungsanbieter sowie
Organisation der gesamten Aufsicht. Der zweite Teil des Berichts setzt
sich aus mehreren Anhängen zusammen. Diese beinhalten die Informationen
und sektoriellen Analysen, mit welchen sich die Expertengruppe
auseinandergesetzt und die Grundlagen auf welche sie sich gestützt hat,
um ihre Empfehlungen zu formulieren.
Weiteres Vorgehen
Das EFD wird bis Ende Januar 2001 direkt betroffene Kreise konsultieren.
Deren Antworten bilden zusammen mit der eigenen Auswertung des Berichts
die Grundlagen für die Entscheide des Bundesrates zu den Empfehlungen
der Expertenkommission. Die gesetzgeberische Umsetzung, gefolgt von
einer breiten Vernehmlassung und der Beschlussfassung zu Handen des
Parlaments würde bis ca. Mitte 2003 dauern.
Der tiefgreifende und rasche Wandel der Finanzmärkte stellt die Aufsicht
über den Finanzplatz Schweiz vor grosse Herausforderungen. Vor diesem
Hintergrund hat Bundesrat Kaspar Villiger am 23. Dezember 1998 eine
repräsentative Expertengruppe von Persönlichkeiten aus Wissenschaft und
Praxis eingesetzt, welche die bestehende Finanzmarktaufsicht einer
kritischen Würdigung zu unterziehen hatte. Es handelte sich um einen
Auftrag mit grosser Tiefe und Komplexität. Der vorliegende Bericht
enthält die von der Expertengruppe prioritär behandelten Fragen, wobei
nachgeordnete Themenbereiche für weitere Arbeiten vorgesehen wurden.
Die Expertengruppe Finanzmarktaufsicht setzte sich wie folgt zusammen:
Prof. Jean-Baptiste Zufferey, Professeur Université de Fribourg
(Vorsitz)
Prof. Dr. Paolo Bernasconi, Dozent bei der Universität St. Gallen HSG
Dr. Urs Birchler, Direktor, Schweizerische Nationalbank
Prof. Dr. Niklaus Blattner, Vorsitzender der Geschäftsleitung, Schweiz.
Bankiervereinigung
Giuseppe Botti, Journalist, Beobachter
Dr. Giovanni Antonio Colombo, Delegierter für internationale Finanz- und
Währungsfragen, Eidg. Finanzverwaltung
André Cuendet, Directeur, Dexia Banque Privée (Suisse)
Dr. Hans-Peter Bauer, Chief Risk Officer, UBS Schweiz
Dr. Monica Mächler-Erne, Leiterin der Rechtsabteilung, Zurich Financial
Services
Dr. Frederik Musch, Associate Director, Institute for Financial
Stability, BIS
Peter Pfund, Direktor, Bundesamt für Privatversicherungen
Prof. Dr. Heinz Zimmermann, Institut für Banken und Finanzen,
Universität St. Gallen HSG
Dr. Urs Zulauf, Vizedirektor, Sekretariat der Eidg. Bankenkommission
Sekretariat: Eidg. Finanzverwaltung, Sektion Finanzmärkte und
Finanzdienstleistungen
EIDG. FINANZDEPARTEMENT
Presse- und Informationsdienst
Bezugsquellen
? Der Schlussbericht der Expertengruppe "Finanzmarktregulierung und
-aufsicht in der Schweiz" (174 Seiten) kann unter
http://www.efd.admin.ch/multilg/finanzmarkt.pdf heruntergeladen werden.
? Als Druckversion ist er unter der Bestellnummer 601.100.df für 20
Franken inkl. MWST erhältlich bei: BBL/EDMZ, 3003 Bern. Tel 031 322 50
50; Fax 031 325 50 58. Online-Bestellungen: www.admin.ch/edmz .
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im "Hot Spot" auf unserer Website: www.efd.admin.ch.
16.11.2000
