Erfreuliches Rechnungsergebnis: EFD rechnet schon 2000 mit namhaftem Überschuss

PRESSEMITTEILUNG Erfreuliches Rechnungsergebnis: EFD rechnet schon 2000 mit namhaftem Überschuss Dank guter Konjunktur und konsequenter Finanzpolitik rechnet das EFD bereits dieses Jahr statt mit einem Defizit von 1,8 Milliarden mit einem namhaften Überschuss. Der in diesem Ausmass nicht zu erwartende Wirtschaftsaufschwung führte zu deutlich höheren Fiskaleinnahmen und höheren Darlehensrückzahlungen. Die fortgesetzte Ausgabendisziplin - die Nachtragskredite waren seit 1987 nie mehr so niedrig - trägt dazu bei, dass die Ausgaben voraussichtlich leicht tiefer ausfallen als budgetiert. Als Sonderfaktor zu erwähnen sind zudem die ausserordentlichen Einnahmen aus der Versteigerung von Funklizenzen. Für Bundesrat Kaspar Villiger ist diese Prognose ein erfreulicher Schritt zur Gesundung des arg überschuldeten Bundeshaushalts. Weil die wirtschaftliche Entwicklung mit rund 3 Prozent in diesem Jahr deutlich besser ausfällt als noch vor einem Jahr angenommen und von allen Fachinstanzen vorausgesagt, werden die Fiskaleinnahmen ebenfalls rascher wachsen. Grob gesprochen bewirkt ein um einen Prozentpunkt höheres Wirtschaftswachstum rund 500 Millionen höhere Steuererträge. Gleichzeitig werden die Arbeitslosenversicherung und die Exportrisikoversicherung durch die erfreuliche Konjunkturentwicklung in die Lage versetzt, ihre Darlehen rascher als geplant zurückzuzahlen. Bei der direkten Bundessteuer haben sich als Folge der guten Konjunktur vor allem die Steuererträge bei den juristischen Personen positiver entwickelt. Im Gleichschritt mit dieser Entwicklung führten ausserordentlich hohe Eingänge aus Aktiendividenden zu Mehrerträgen bei der Verrechnungssteuer. Die höheren Erträge bei der Verrechnungssteuer sind aber auch Folge von Sonderfaktoren wie der Ausschüttung einer Teildividende eines Grossunternehmens, welche in diesem Jahr zu einem Mehrertrag und im nächsten Jahr wieder zu entsprechenden Rückerstattungen führen wird. Nach wie vor hohe Börsenumsätze begünstigen die Einnahmen aus den Stempelabgaben. Im Vergleich zu diesen deutlichen Mehreinnahmen werden Abweichungen bei der Mehrwertsteuer nicht ins Gewicht fallen. Mit konjunkturell bedingten Mehreinnahmen rechnet das EFD bei den Einfuhrzöllen und der Mineralölsteuer. Die Versteigerung von Funklizenzen (WLL) führte schliesslich zu ausserordentlichen Erträgen, welche nach dem Willen des Bundesrates für die Schuldentilgung zu verwenden sind und nicht für die Finanzierung laufender Ausgaben eingesetzt werden dürfen. Die früher als erwartet eintretende Wende von den roten zu den schwarzen Zahlen ist ganz im Sinn der im Finanzleitbild formulierten Finanzpolitik des Bundesrates: Hohe Überschüsse sind demnach in guten Jahren das Polster, aus dem Defizite in Rezessionen finanziert werden können, ohne dass mittelfristig die Schulden steigen. Die Haushaltsentwicklung steht damit im Einklang mit dem Finanzleitbild des Bundes. EIDG. FINANZDEPARTEMENT Presse- und Informationsdienst Auskunft: Peter Saurer, Vizedirektor EFV 031 / 322 60 09 - wegen Teilnahme an einer parlamentarischen Kommissionssitzung nur zwischen 1315 und 1430 Uhr) oder Daniel Eckmann, Kommunikation EFD 031 / 322 63 01 Weiterführende Informationen zu aktuellen Medienmitteilungen finden Sie im "Hot Spot" auf unserer Website: www.efd.admin.ch. 26.10.2000