GfS-Studie zum Neuen Finanzausgleich

PRESSEMITTEILUNG

GfS-Studie zum Neuen Finanzausgleich

Die Neuordnung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und
Kantonen (NFA) ist ein Projekt, das von Bund und Kantonen
partnerschaftlich entwickelt wird. Es soll das Zusammenwirken der Ebenen
vereinfachen und verbessern. Das Eidgenössische Finanzdepartemente hat
in Koordination mit der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) das
GfS-Forschungsinstitut beauftragt, eine Studie über Wissen,
Einstellungen und Informationsbedürfnisse auszuarbeiten. Die Ergebnisse
werden heute publiziert auf www.gfs.ch/news

Der NFA hat drei übergeordnete Zielsetzungen: Erhöhen von
Wirtschaftlichkeit und Wirkung von Staatsaufgaben durch entsprechende
Anreize; mehr Handlungsspielraum durch Entflechtung von Aufgaben und
neue Instrumente zur Zusammenarbeit unter Regionen sowie Abbau von
Unterschieden zwischen finanzstarken und finanzschwachen Kantonen.
Diesen Zielsetzungen steht ein komplexes Zahlenwerk gegenüber. Das
heutige, kaum bekannte System des Finanzausgleichs erfasst Verhältnis
von Belastung und Ausgleich verzerrt. Die mit dem NFA vorgesehene
Korrektur wirkt sich bezüglich der generellen Zielsetzungen in allen
Landesteilen gleich aus. Hingegen variieren die einzelnen Auswirkungen
von Kanton zu Kanton. Aus diesem Grund bestehen sowohl generelle als
auch punktuelle Informationsbedürfnisse. Aus diesem Grund haben EFD und
KdK das GfS-Forschungsinstitut (Geschäftsbereich „Politik und Staat“)
mit einer Studie über Wissen, Einstellungen und Informationsbedürfnisse
beauftragt. Erwartungsgemäss ist der Wissensstand vor Verabschiedung der
Vorlage durch den Bundesrat (voraussichtlich im Januar 2001) und vor
Beginn der Erklärarbeit in den Kantonen noch relativ tief. Die Studie
zeigt unter anderem die Idealvorstellung zu einem Ausgleich von
Belastungen und Aufgaben auf, der zu einem Mehr an Wirksamkeit führt,
von dem letztlich die Bevölkerung als Ganzes profitiert. Erwartet wird
auch eine bessere Zusammenarbeit innerhalb der funktionalen Räume (also
über die Kantonsgrenzen hinweg). Die Ergebnisse der Studie werden heute
auf der Homepage des GfS-Forschungsinstituts (www.gfs.ch/news)
publiziert.

EI8DG. FINANZDEPARTEMENT
Presse- und Informationsdienst

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15.9.2000