Eidgenössische Bankenkommission beurteilt Banken wegen Abacha-Geldern

Daniel Zuberbühler 031 322 69 20 031 322 69 26 daniel.zuberbuehler@ebk.admin.ch Abacha-Untersuchung 4. September 2000 EMBARGO: Montag, 4. September 2000, 10.00 Uhr Eidgenössische Bankenkommission beurteilt Banken wegen Abacha-Geldern Die Eidgenössische Bankenkommission (EBK) gab am Montag die Ergebnisse ihrer umfassenden Untersuchungen über die Geschäftsbeziehungen von Schweizer Banken mit der Entourage des ehemaligen Präsidenten von Nigeria, Sani Abacha bekannt. In ihrem Bericht stellte sie bei verschiedenen Banken Schwachstellen fest. Nebst dem Finanzplatz Schweiz sind auch andere Finanzplätze betroffen. Gegenstand der Untersuchungen bei insgesamt 19 Banken bildete die Frage, ob die Banken, welche Gelder aus dem Umfeld des ehemaligen Präsidenten von Nigeria, Sani Abacha entgegengenommen haben, dabei ihre aufsichtsrechtlichen Sorgfaltspflichten eingehalten haben. Sorgfaltspflichten nur teilweise erfüllt Die EBK stellte fest, dass fünf Banken ihren Sorgfaltspflichten vollumfänglich nachgekommen sind. Bei 6 Banken eruierte die EBK Sorgfaltspflichtverletzungen und organisatorische Schwachstellen, die jedoch nicht derart schwerwiegend waren, dass sich einschneidende Massnahmen aufdrängten. Bei einer dritten Gruppe von 6 Banken musste die EBK aufgrund ihrer Untersuchungen dagegen teilweise gravierende Verletzungen der Sorgfaltspflicht und organisatorische Mängel feststellen. Diese Feststellungen hatten auch personelle und organisatorische Konsequenzen. Meldepflicht erfüllt Nach Ansicht der EBK sind die Banken der vom Geldwäschereigesetz vorgeschriebenen Meldepflicht nachgekommen, sobald sie Hinweise für eine möglicherweise deliktische Herkunft der Abacha-Gelder hatten. Ebenso sind die Gelder intern gesperrt worden, wie dies das Geldwäschereigesetz verlangt. Internationale Dimension Die Untersuchungen der EBK zeigen, dass nicht nur schweizerische Bankinstitute aus dem Umfeld von Abacha entgegengenommen haben, sondern auch andere wichtige internationalen Finanzplätze betroffen sind. Fazit der EBK Der Präsident der EBK, Dr. Kurt Hauri, zog folgendes Fazit: „Die Tatsache allein, dass bedeutende Vermögenswerte zweifelhafter Herkunft aus dem nahen Umfeld des ehemaligen nigerianischen Präsidenten Sani Abacha auf Konten von Schweizer Banken lagen, ist höchst unerfreulich und schadet dem Ansehen des Schweizer Finanzplatzes. Dieser und die Schweiz als Ganzes haben kein Interesse an Korruptionsgeldern und anderen Geldern deliktischer Herkunft. Die Untersuchungen und die Massnahmen der EBK sowie das entschlossene und kooperative Vorgehen der Schweizer Strafverfolgungs- und Rechtshilfebehörden zeigen aber, dass die Schweiz gewillt ist, unmissverständlich gegen den Missbrauch ihres Finanzplatzes vorzugehen. Da bei weitem nicht nur der Schweizer Finanzplatz betroffen ist, setzt sich die EBK entschlossen dafür ein, das Thema der Behandlung von Korruptionsgeldern durch die Banken einer internationalen Regelung zuzuführen.“ Notiz zuhanden der Medien: ? Für zusätzliche Informationen steht Daniel Zuberbühler, Direktor des Sekretariates der EBK, ab Montag 10.00 Uhr zur Verfügung (+41 31 322 69 20) ? Zum gleichen Zeitpunkt ist dieses Communiqué (auf d,f, und e) sowie der Bericht der EBK über die „Abacha-Gelder bei Schweizer Banken“ (auf d und f) i auf der website der EBK (www.ebk.admin.ch) abrufbar. 4.9.2000