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Schärfere Schwerverkehrskontrollen mit mobilen Teams

MEDIENMITTEILUNG

Schärfere Schwerverkehrskontrollen mit mobilen Teams

Die Lastwagen sollen stärker kontrolliert werden. Dies sehen die vom
Parlament beschlossenen flankierenden Massnahmen zum Landverkehrsabkommen
vor. Ein Projektteam unter Federführung des Bundesamtes für Strassen (ASTRA)
hat nun die Umsetzung dieser Massnahme erarbeitet. Sie soll in zwei Phasen
erfolgen: zunächst mit mobilen Teams der Kantonspolizei-Korps und dann mit
Kompetenzzentren. Der Bund hat die entsprechenden Verträge formuliert und
lässt diese den Kantonen als Basis für weitere Verhandlungen zukommen. Damit
ist die Voraussetzung für den rechtzeitigen Start der Intensivierung der
Schwerverkehrskontrollen gegeben.

Die mobilen Teams sollen den Schwerverkehr hauptsächlich auf Gewicht,
Ruhezeit und Ladung kontrollieren. Dabei wird keine lückenlose Kontrolle
angestrebt, sondern eine «dauernde Sichtbarkeit». Auf dieses Prinzip hat
sich ein Projektteam geeinigt, in dem neben dem Bund auch mehrere Kantone
vertreten waren.

Die Zusatzaufwendungen, die sich für die Kantone ergeben, werden vom Bund
abgegolten, wie das die Schwerverkehrsabgabe-Verordnung vorschreibt. Für die
Finanzierung wurde ein Schema gewählt, das sowohl die Grösse der jeweiligen
Korps als auch die effektive Steigerung der Kontrolltätigkeit
berücksichtigt - wobei dafür pro Jahr insgesamt 20 Millionen Franken zur
Verfügung stehen. Das Ziel ist nun, in den nächsten Monaten mit den Kantonen
die effektive Leistungssteigerung zu vereinbaren.

Wenn die Kantone die Leistungsvereinbarungen unterschrieben haben, steht
einem rechtzeitigen Start der Intensivierung der Schwerverkehrskontrollen
auf den 1. Januar 2001 nichts mehr im Wege; denn sie kommt in dieser ersten
Phase ohne zusätzliche Infrastruktur aus. Mehr Zeit wird der nächste Schritt
in Anspruch nehmen, der die Schaffung von Kompetenzzentren vorsieht. Diese
sollen noch umfangreichere und griffigere Kontrollen von Fahrzeug und Führer
ermöglichen und eine grosse Abstellfläche sowie Lagermöglichkeiten bieten.
Wo diese Zentren zu stehen kommen und wie sie ausgerüstet sein sollen, wird
in einer zweiten Phase abgeklärt, welche nun in Angriff genommen wird.

Bern, 27. Juli 2000

UVEK Eidgenössisches Departement für
Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation
Pressedienst

Auskünfte:

Willy Burgunder, Vizedirektor ASTRA und Projektleiter «Intensivierung der
Schwerverkehrskontrollen», 031 322 94 17