Differenzierte Anpassung der Posttarife auf 2001

MEDIENMITTEILUNG Differenzierte Anpassung der Posttarife auf 2001 Die Kundinnen und Kunden der Post müssen für Briefe bis 100 Gramm nicht tiefer ins Portemonnaie greifen. Das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat einen Antrag der Post auf Erhöhung der Preise für Standardbriefe abgelehnt. Hingegen kann sie eine neue Tarifstruktur für Briefe über 100 Gramm einführen sowie die Preise für schwerere Briefe, Massensendungen und Pakete auf den 1. Januar 2001 anpassen. Mit seinen Beschlüssen trägt das UVEK einerseits den Produktionskosten in den einzelnen Geschäftsbereichen Rechnung, anderseits setzt es ein Signal für die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmens. Trotz den jüngsten Entscheiden gehören die Tarife der Post zu den günstigsten in Europa. Gemäss Postgesetz genehmigt das UVEK die Tarife für die reservierten Dienste, welche die Post im Monopol anbietet (adressierte Briefe und Pakete bis 2 Kilogramm im Inlandverkehr). Dafür holt es die Empfehlungen des Preisüberwachers ein. Die Anträge der Post umfassten bei der Briefpost den Übergang zu einem System mit neuen Gewichtsklassen, Tariferhöhungen für A- und B-Post zwischen 10 und 60 Rappen bei Gewichten bis 250 g sowie ein neues Preissystem für Geschäftskunden. Für Pakete wurden ebenfalls Preiserhöhungen verlangt. Eigenwirtschaftliche Briefpost Nicht genehmigt wurde die beantragte Tariferhöhung um 10 Rappen für Standardbriefe bis zu einem Gewicht von 100 Gramm (bis B5-Format, bis 20 mm dick); darin haben bis zu 17 Blatt Papier im A-Format Platz. In diese Briefkategorie fallen 99 Prozent der von privaten Kundinnen und Kunden verschickten Briefe. Nach dem Entscheid des UVEK kosten Einzelbriefe per A- und per B-Post auch künftig 90 bzw. 70 Rappen. Dies war auch vom Preisüberwacher unter Hinweis auf die Rentabilität der Briefpost empfohlen worden. Dazu tragen insbesondere die leichten Briefe bei, die sehr rationell verarbeitet werden können. Die Briefpost erwirtschaftete 1999 einen Gewinn von 220 Millionen Franken und leistet einen erheblichen Beitrag an die Finanzierung des Poststellennetzes. Zudem hält es das UVEK nicht für angezeigt, im Vorfeld der europaweiten Senkung der Monopolgrenzen bei der Briefpost generelle Preiserhöhungen durchzuführen. Neue Tarifstufe für Briefe über 100 Gramm Hingegen gab das UVEK grünes Licht für die Einführung einer Tarifstufe für Briefe von 101 Gramm bis 250 g, den sogenannten Midibrief. Sendungen über 100 g sind in der Verarbeitung wesentlich aufwendiger, da sie im Gegensatz zu den Standardbriefen von Hand verarbeitet werden müssen. Kein Thema war für das UVEK die Einführung einer neue Tarifstufe für Briefe bis 50 g, weil die Post diesen Antrag zurückgezogen hatte. Ebenso verzichtet sie auf eine Unterstellung der Briefpost unter die Mehrwertsteuer (MWST). Weitere Preisanpassungen wurden für die Kategorien Maxi- und Grossbrief bewilligt und zwar in der Grössenordnung von 40 bis 150 Rappen. Auch die Einführung eines neuen Preissystems für Geschäftskunden mit der Umstellung von der Mengen- zu einer modernen Umsatzrabattierung wurde gutgeheissen. Damit verbunden sind Preisanpassungen bei den B-Post-Massensendungen. Schliesslich verzichtet die Post darauf, die Briefpost der Mehrwertsteuer zu unterstellen. Erhöhung für Pakete Im Bereich der Kleinpakete legte das UVEK die Preise auf 5.00 Franken fest, das sind 1.20 Franken mehr als heute und 20 Rappen mehr als vom Preisüberwacher empfohlen. Für Pakete bis 2 Kilogramm wurde ein Tarif von Fr. 5.80 genehmigt, das sind Fr. 1.10 mehr als bisher und 10 Rappen mehr als vom "monsieur prix" angeregt. In diesen Preisen der Paketpost ist allerdings neu eine Mehrwertsteuer von 7,6% enthalten. Das UVEK hatte die Post im Frühling nachträglich beauftragt, die Auswirkungen der gesetzlich vorgeschriebenen Unterstellung der Paketpost unter die MWST zu überprüfen. Damit konnte verhindert werden, dass in kurzen Abständen zwei Tarifentscheide getroffen werden mussten. Weitere Entscheide betreffen gewichtsunabhängige Zuschläge für PostPac Priority (Fr. 1.00 bis 3.00) für die Zustellung am folgenden Werktag sowie die Preise für Kataloge über 500 Gramm (1.60). Grund für die massvollen Anpassungen im Paketbereich sind die Kostenentwicklung und die roten Zahlen im Paketbereich. Allein im vergangenen Jahr wies diese Sparte ein Defizit von 214 Millionen Franken aus. Auch nach der geplanten Tariferhöhung wird eine erhebliche Kostenunterdeckung im reservierten Paketbereich (bis 2 Kilogramm) verbleiben. Die Post muss deshalb Massnahmen ergreifen, um die defizitäre Paketpost in die schwarzen Zahlen zu führen. Im weiteren muss sie das Poststellennetz kostenmässig optimieren und den veränderten Verhältnissen anpassen. Bern, 21. Juli 2000 UVEK Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation Pressedienst Auskünfte: Hugo Schittenhelm, Kommunikation UVEK, Tel. 031 322 55 48 Beilagen: Auszüge aus dem Postgesetz Tarifentscheidungen im Überblick