EFD hält am LSVA-Start 2001 fest

MEDIENMITTEILUNG

EFD hält am LSVA-Start 2001 fest

Trotz kritischer Medienberichte und Begehren aus Kreisen des Auto- und
Transportgewerbes hält das Eidg. Finanzdepartement am ursprünglichen
LSVA-Fahrplan fest. Der Schweizer Zoll sieht sich in technischer und
betrieblicher Hinsicht in der Lage, den Vollzug der LSVA ab dem 1.1.2001
zu gewährleisten.
Das Lastwagengewerbe und einige Parlamentarier verlangen, dass der
Einführungstermin der LSVA verschoben wird. Nebst politischen Gründen
(Inkrafttreten der Bilateralen Verträge mit der EU) werden vor allem
Schwierigkeiten bei der rechtzeitigen Umsetzung geltend gemacht.

Knappe Termine - aber machbar
Die Vorbereitungsarbeiten beim Schweizer Zoll werden mit Hochdruck
vorangetrieben. Die Installation der Einrichtungen bei den Zollämtern
verläuft planmässig. Dies betrifft die Kurzwellenantennen (Funkbaken)
sowie die Abfertigungsterminals (Automaten) für ausländische Fuhrhalter.

Die Produktion und Auslieferung der Erfassungsgeräte ist nach
Anfangsschwierigkeiten gut angelaufen. Bereits sind deren 10'000 Stück
ausgeliefert und die Produzenten (Fela/Ascom) sind in der Lage,
monatlich weitere 10'000 zu liefern.
Knapp wird der Einbau nur für diejenigen Fahrzeughalter, die sich nicht
rechtzeitig mit der Problematik der LSVA befasst haben. Seit Frühjahr
2000 besteht die Möglichkeit, die LKWs mit den entsprechenden Kabeln und
Halterungen für die Erfassungsgeräte auszurüsten. Das Anschliessen der
Geräte ist dann lediglich noch eine Frage von wenigen Minuten.
Die Entwicklung des Informatik-Systems für die Berechnung und Erhebung
der Abgaben liegt im Zeitplan und wird rechtzeitig zur Verfügung stehen.

Die organisatorischen und betrieblichen Voraussetzung (Anstellung und
Ausbildung des Personals, Abläufe usw.) bei den rund 100
Grenzzollstellen werden gegenwärtig geschaffen.

Keine Signale ausgesandt
Die Direktion des Schweizer Zolls legt zudem Wert auf die Feststellung,
dass weder gegenüber politischen Parteien noch gegenüber deren
Exponenten Aussagen gemacht wurden, die den LSVA-Termin fraglich
erscheinen lassen oder gar auf eine Verschiebung hintendierten.
Auskunft:
­Hans Häusler, Chef Abteilung LSVA, Oberzolldirektion, Tel. 031 323 12
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- Dieter Leutwyler, Pressesprecher EFD, Tel. 031 322 60 86

Eidg. Finanzdepartement
13.07.2000