Die Informationsgesellschaft in der Schweiz: Zusätzliche Mittel für prioritäre Projekte beantragt
MEDIENMITTEILUNG
Die Informationsgesellschaft in der Schweiz: Zusätzliche Mittel für
prioritäre Projekte beantragt
Der Bundesrat gibt grünes Licht für eine Bildungsoffensive im Umgang mit den
Informationstechnologien und die Einführung eines elektronischen
Behördenverkehrs . Er folgt damit den Vorschlägen der Koordinationsgruppe
Informationsgesellschaft (KIG). Der Bundesrat wird bei der Bereinigung des
Budgets 2001 und der Finanzplanung 2002 bis 2004 definitiv die Mittel für
konkrete Projekte sprechen. Im Rahmen des zweiten Jahresberichtes der KIG
hat der Bundesrat auch die Aufgaben des Bundes für die Sicherheit der
Informations- und Kommunikations-Infrastrukturen definiert und die
Zuständigkeiten festgelegt. Das Mandat der interdepartementalen KIG wurde um
zwei Jahre verlängert. Damit soll die Koordination von Aktionen des Bundes
zur Förderung einer Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologie
gewährleistet werden. Der Bericht der KIG ist auf der Web-Seite www.isps.ch
veröffentlicht.
Der Bundesrat hatte die KIG 1998 eingesetzt, um seine Strategie zur
Förderung der Informationsgesellschaft in der Schweiz umzusetzen. Die
Koordinationsgruppe Informationsgesellschaft betont in ihrem Bericht, dass
die Schweiz über eine qualitativ hochwertige Informations- und
Kommunikations-Infrastruktur verfügt, deren Nutzung aber im internationalen
Vergleich z.T. hinter anderen Ländern zurückliege.
Bildungsoffensive
Dies mache die Lancierung einer Aus- und Weiterbildungsinitiative bei
Lehrkräften und den Ausbau von Ausbildungs- Beratungs- und Supportdiensten
nötig. Als ein anderes zentrales Thema im Bildungsbereich sieht die KIG die
Förderung des "virtuellen Lernraums", d.h. die Entwicklung und Anwendung von
Bildungssoftware. Um einer digitalen Zweiklassengesellschaft
entgegenzuwirken, gelte es auch, das allgemeine Bewusstsein für damit
zusammenhängende Gefahren zu stärken und "bildungsferne" Schichten der
Bevölkerung für die Informationsgesellschaft zu motivieren.
E-government
Des weiteren sieht die KIG Handlungsbedarf in Kommunikation und Transaktion
zwischen staatlichen Stellen und den Einwohnerinnen und Einwohnern der
Schweiz. Durch einen Aktionsplan e-government sollen die Dienstleistungen
des Bundes kundenfreundlicher gestaltet werden. Wichtigste Projekte sind in
diesem Zusammenhang der sog. "guichet virtuel", ein Portal zu sämtlichen
elektronischen Angeboten des Bundes, der Kantone und der Gemeinden, sowie
die Einführung des e-voting, die papierlose Abgabe von Stimme z.B. bei
Wahlen und Abstimmungen. Eine Zusammenarbeit mit Kantonen und Gemeinden muss
hier noch aufgebaut werden.
E-commerce
Der dritte grosse Bereich, für den die KIG dringend Handlungsbedarf sieht,
betrifft die Schaffung von geeigneten rechtlichen Rahmenbedingungen für den
e-commerce. Hier konnte mit der Verordnung über die Dienste der
elektronischen Zertifizierung per 1. Mai 2000 ein erster wichtiger Schritt
getan werden. Die KIG betont, dass viele Fragen im Zusammenhang mit dem
e-commerce, so z.B. solche steuerrechtlicher Natur, nur auf internationaler
Ebene sinnvoll gelöst werden können.
Finanzierung der Projekte
Was die Finanzierung der einzelnen Projekte anbelangt, so geht der Bundesrat
davon aus, dass diese grundsätzlich im Rahmen der ordentlichen Budgets der
zuständigen Stellen erfolgen sollte. Anders als im Vorjahr jedoch sieht der
Bundesrat für dieses Jahr die Möglichkeit vor, für dringliche und politisch
relevante Projekte, die den durch die Budgetvorgaben gesteckten Rahmen der
verantwortlichen Dienststellen sprengen würden, dem Parlament zusätzliche
Mittel zu beantragen.
Information Assurance
Der Bundesrat hat die Aufgaben des Bundes für die Sicherheit der
Informations- und Kommunikations-Infrastrukturen definiert und die
Zuständigkeiten festgelegt. Er legt dabei besonderen Wert auf die
Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft und beteiligt sich deshalb an der
"Stiftung InfoSurance" (www.infosurance.org), die 1999 von der
Privatwirtschaft gegründet wurde mit unter anderem dem Ziel, als
vertrauliche Meldestelle Vorfälle im Bereich Informationssicherheit zu
registrieren und die Öffentlichkeit für mögliche Gefahren zu
sensibilisieren. Vor dem Hintergrund der Angriffe durch zum Beispiel den
I-love-you Virus wird diese Aufgabe in Zukunft immer mehr an Bedeutung
gewinnen. Daneben organisiert der Bundesrat die Zuständigkeiten in der
Bundesverwaltung neu. Eine Koordinationsstelle soll einen Überblick über die
verschiedenen Tätigkeiten innerhalb der Bundesverwaltung in Teilbereichen
der Informationssicherheit schaffen und die Zusammenarbeit fördern. Das
"Koordinationsorgan Information Assurance" baut einen Sonderstab auf, der im
Fall einer schweren Krise die Koordination der Massnahmen und die
Kommunikation übernimmt. Ein neues Milizamt "Informations- und
Kommunikationsinfrastruktur" beim Bundesamt für Wirtschaftliche
Landesversorgung (BWL) soll Massnahmen vorbereiten und treffen im Fall von
schweren Störungen der Versorgung in der Schweiz
Bern, 10. Juli 2000
UVEK Eidgenössisches Departement für
Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation
Pressedienst
Auskünfte:
Matthias Ramsauer, Sektionschef Politik und Planung, Bundesamt für
Kommunikation (BAKOM), Tel. 032 / 327 55 10
