Projekt "Polizei XXI" in das Projekt "USIS" integriert

Das Projekt "Polizei XXI" wird in das Projekt "USIS" integriert

"Polizei XXI", das Projekt der Konferenz der kantonalen Polizeikommandanten
(KKPKS), soll in das von Bund und Kantonen gemeinsam verfolgte Projekt zur
Überprüfung des Systems der inneren Sicherheit der Schweiz (USIS) integriert
werden. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und
Polizeidepartementes, Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold, und der Präsident der
Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren
(KKJPD), Regierungsrat Jörg Schild, sind übereingekommen,
Projektorganisation und Zeitplanung von USIS zu überdenken. An der
Herbstkonferenz der KKJPD soll die Planung aktualisiert und eine
Projektorganisation verabschiedet werden, welche die politische Führung und
die Vertretung der Kantone stärkt. Damit die Resultate von "Polizei XXI" in
das Projekt USIS einfliessen können, ist unter Vorbehalt der Zustimmung der
KKJPD die Abgabe des USIS-Schlussberichts voraussichtlich um ein Jahr auf
Anfang des Jahres 2003 zu verschieben.

Im November 1999 erteilten Bundesrätin Metzler-Arnold und Regierungsrat
Schild einer Projektorganisation den Auftrag, das System der inneren
Sicherheit der Schweiz zu überprüfen. Bis 2002 sollte sie Vorschläge
unterbreiten, wie die bestehenden Strukturen bei Bund und Kantonen den
Herausforderungen an die innere Sicherheit in einem globalisierten Umfeld
angepasst werden können.

In der Folge nahmen ein Projektausschuss und verschiedene Projektteams die
Arbeit auf. Sie begannen, in einem ständigen Diskussionsprozess die
Aufgabenteilung auf Stufe Bund, Kantone und Gemeinden zu analysieren sowie
die regionalen, interkommunalen und interkantonalen Formen der
Zusammenarbeit zu durchleuchten. Zusätzlich wurden erste Erhebungen und
Umfragen zur finanziellen Lastenverteilung und Ressourcenbewirtschaftung
durchgeführt. Bis Anfang 2001 können ein erster Zwischenbericht zum
Ist-Zustand wie auch eine Stärken- und Schwächenanalyse des Systems der
inneren Sicherheit erwartet werden.

Für ein zusätzliches Projekt mit der Bezeichnung "Polizei XXI", das in der
KKPKS entstanden ist und bearbeitet wird, hat der KKJPD-Vorstand, gestützt
auf einen Beschluss der KKJPD an der Frühjahrskonferenz vom 14. April 2000
die politische Führung übernommen. "Polizei XXI" hat zum Ziel, im Bereich
der inneren Sicherheit die Zusammenarbeit der Kantone untereinander, der
Kantone mit dem Bund und mit dem Ausland aus Sicht der Kantone zu
hinterfragen und Vorschläge für eine Reorganisation der Polizeiorganisation
auf kantonaler Ebene und mit dem Partner Bund sowie für die Zusammenarbeit
mit dem Ausland zu unterbreiten. Dieser Beitrag der Kantone soll nach
Abschluss der Arbeiten von "Polizei XXI" in das Projekt USIS eingebracht
werden.
Bern, 28. Juni 2000

Auskunft für USIS:                                           Auskunft für
"Polizei XXI":
Michael Alkalay, Projektleiter,                           Beat Hegg,
Sekretär KKJPD, 031 633 47 22
Tel. 031 323 95 28 oder 079 634 82 82