BR Metzler-Arnold an der Konferenz der europäischen Innenminister in Bukarest

Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold an der Konferenz der europäischen
Innenminister in Bukarest

Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und
Polizeidepartements (EJPD), reist am 22. Juni nach Bukarest. Unter ihrer
Leitung nimmt eine Schweizer Delegation an der Konferenz der europäischen
Innenminister teil. Die Konferenz findet am 22. und 23. Juni statt.

Die Konferenz steht unter dem Thema: "Die Polizei im 21. Jahrhundert:
Stärkung der Bürgerrechte und neue internationale Bedrohungen der
Sicherheit". Insbesondere werden die folgenden Fragen zur Sprache gebracht:
Bewertung der Arbeiten, die durch den Europarat seit der vorangehenden
Konferenz 1998 realisiert wurden, die Ethik der Polizei in der
demokratischen Gesellschaft und die Anwendung besonderer,
grenzüberschreitender Untersuchungsmittel. Die Konferenz entspricht dem 1998
ausgedrückten Wunsch, die Verbindungen im Bereich der polizeilichen
Zusammenarbeit zu verstärken und dem Europarat eine aktivere Rolle in der
Entwicklung eines gemeinsamen Sicherheitsraumes in Europa zukommen zu
lassen.

Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold wird begleitet vom baselstädtischen
Regierungsrat Jörg Schild, Chef des Polizei- und Militärdepartements des
Kantons Basel-Stadt und Präsident der Konferenz der kantonalen Justiz- und
Polizeidirektoren, von Peter Müller, Vizedirektor des Bundesamts für Justiz
und von Roland Burkhard, stellvertretender Chef der Bundespolizei.

Bundesrätin Metzler hat für die Sommermonate noch eine Reihe von weiteren
Kontakten mit europäischen Ministerkollegen vorgesehen. Am  28. Juni wird
sie sich zu einem Besuch in die bulgarische Hauptstadt Sofia begeben und
dort mit Innenminister Emanuil Jordanov und Justizminister Teodossil
Simeonov zusammen kommen. Am 3. Juli wird sie den österreichischen
Innenminister Ernst Strasser in Bern empfangen. Vom 4. bis 6. September wird
die Bundesrätin an der traditionellen Konferenz mit den Innenministern der
Nachbarstaaten teilnehmen. Sie findet dieses Jahr in Konstanz statt.

Bern, den 19. Juni 2000