Umweltabgabe: Alle können profitieren
MEDIENROHSTOFF
Umweltabgabe: Alle können profitieren
Die am 24. September zur Abstimmung gelangende Grundnorm für eine
ökologische Steuerreform (Umweltabgabe) wird Haushalte, die mit Energie
bewusst umgehen, auch finanziell entlasten. Das zeigen Berechnungen des
Bundesamts für Energie. Auf seiner Homepage ermöglicht es allen
Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, ihren individuellen Saldo selber zu
ermitteln.
Die Umweltabgabe sieht vor, die nicht erneuerbaren Energien um maximal 2
Rappen pro Kilo-wattstunde zu verteuern. Sie soll frühestens ab 2004 zum
Bestandteil der neuen Finanzordnung werden und schrittweise auf die
maximal möglichen 2 Rappen ansteigen. Ihr Ertrag wird via Senkung der
obligatorischen Lohnnebenkosten (Sozialversicherungsbeiträge) je hälftig
an die Wirtschaft und die privaten Haushalte zurückerstattet. Die
Umweltabgabe ist also keine neue Steuer, sondern eine Umlagerung
bestehender Abgaben nach dem Prinzip Energie belasten - Arbeit entlasten.
Dennoch behauptet ein Komitee "gegen neue und ungerechte Steuern", die
Umweltabgabe führe für die Mehrheit der Bevölkerung per Saldo zu einer
Mehrbelastung. Seine "Studie" ent-hält jedoch zahlreiche Ungereimtheiten:
- Sie unterstellt, dass Haushalte mit tiefem Einkommen gleich viel Energie
konsumieren wie Haushalte mit hohem Einkommen, und trifft gar die Annahme,
ein zweiköpfiger Rentner-haushalt verbrauche mehr Energie als eine
vierköpfige Familie mit einem Einkommen von 200'000 Franken.
- Sie nimmt an, dass eine vierköpfige Familie mit einem Bruttoeinkommen von
40'000 Fran-ken einen Mittelklassewagen fährt und damit jährlich 15'000
Kilometer zurücklegt. Dieses Einkommen liegt erheblich unter dem
Existenzminimum gemäss Richtlinien der Schweizeri-schen Konferenz für
Sozialhilfe. Diese gehen für eine vierköpfige, in der Stadt Bern wohn
-hafte Familie von einem monatlichen Grundbedarf von 2'260 Franken
zuzüglich Miete und Krankenkassenprämien aus!
- Sie rechnet mit einer Senkung der obligatorischen Lohnnebenkosten um 0,5
Prozent. Bei maximaler Abgabenhöhe können die Sozialversicherungsbeiträge
der Arbeitnehmer/innen jedoch um bis zu 0,65 Prozent gesenkt werden.
- Sie klammert aus, dass die Umweltabgabe einen Anreiz schafft, mit Energie
rationeller umzugehen. Gerade private Haushalte verfügen noch über ein
grosses Sparpotential, z.B. durch den Umstieg auf ein Auto mit geringerem
Benzinverbrauch oder energiebewuss-teres Heizen.
- Sie übergeht schliesslich, dass die Umweltabgabe und die gleichen Tags
zur Abstimmung kommende Förderabgabe (Gegenentwurf zur Solar-Initiative)
eng verknüpft sind mit der Öffnung des Strommarktes, welche mittelfristig
auch für private Haushalte wesentlich tiefere Strompreise zur Folge haben
wird.
Berechnungen mit realistischen Annahmen ergeben deshalb ein völlig anderes
Bild: Die Um-weltabgabe hat nicht nur positive Auswirkungen auf Klima und
Gesundheit, sie entlastet auch Konsumentinnen und Konsumenten, die
vernünftig mit Energie umgehen. Das zeigen vier re-präsentative Beispiele,
die bei Einkommen und Energieverbrauch von statistisch erhärteten
Durchschnittswerten ausgehen und deutlich machen, dass eine vierköpfige
Familie Energieein-sparungen von mehreren hundert Franken erzielen kann
(siehe Beilage). Ein unter www.admin.ch/bfe/zukunft abrufbares
Kalkulationsschema ermöglicht es jedermann, seinen individuellen Saldo zu
errechnen. Eine vergleichbare Dienstleistung für Unternehmen bietet die
Schweizerische Vereinigung für ökologisch bewusste Unternehmensführung an
(www.oebu.ch).
Bern, 9. Juni 2000
BFE Bundesamt für Energie
Sektion Information
Auskünfte:
Dr. Pascal Previdoli, BFE, 322 56 05
Dr. Karl Schwaar, GS UVEK, 322 73 79
Beilagen: Berechnungsbeispiele (PDF-File, 9 KB)
(http://www.uvek.admin.ch/doku/presse/2000/d/00060903.pdf)