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Umweltabgabe: Alle können profitieren

MEDIENROHSTOFF

Umweltabgabe: Alle können profitieren

Die am 24. September zur Abstimmung gelangende Grundnorm für eine
 ökologische Steuerreform (Umweltabgabe) wird Haushalte, die mit Energie
 bewusst umgehen, auch finanziell entlasten. Das zeigen Berechnungen des
 Bundesamts für Energie. Auf seiner Homepage ermöglicht es allen
 Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, ihren individuellen Saldo selber zu
 ermitteln.

Die Umweltabgabe sieht vor, die nicht erneuerbaren Energien um maximal 2
 Rappen pro Kilo-wattstunde zu verteuern. Sie soll frühestens ab 2004 zum
 Bestandteil der neuen Finanzordnung werden und schrittweise auf die
 maximal möglichen 2 Rappen ansteigen. Ihr Ertrag wird via Senkung der
 obligatorischen Lohnnebenkosten (Sozialversicherungsbeiträge) je hälftig
 an die Wirtschaft und die privaten Haushalte zurückerstattet. Die
 Umweltabgabe ist also keine neue Steuer, sondern eine Umlagerung
 bestehender Abgaben nach dem Prinzip Energie belasten - Arbeit entlasten.

Dennoch behauptet ein Komitee "gegen neue und ungerechte Steuern", die
 Umweltabgabe führe für die Mehrheit der Bevölkerung per Saldo zu einer
 Mehrbelastung. Seine "Studie" ent-hält jedoch zahlreiche Ungereimtheiten:

- Sie unterstellt, dass Haushalte mit tiefem Einkommen gleich viel Energie
 konsumieren wie Haushalte mit hohem Einkommen, und trifft gar die Annahme,
 ein zweiköpfiger Rentner-haushalt verbrauche mehr Energie als eine
 vierköpfige Familie mit einem Einkommen von 200'000 Franken.

- Sie nimmt an, dass eine vierköpfige Familie mit einem Bruttoeinkommen von
 40'000 Fran-ken einen Mittelklassewagen fährt und damit jährlich 15'000
 Kilometer zurücklegt. Dieses Einkommen liegt erheblich unter dem
 Existenzminimum gemäss Richtlinien der Schweizeri-schen Konferenz für
 Sozialhilfe. Diese gehen für eine vierköpfige, in der Stadt Bern wohn
-hafte Familie von einem monatlichen Grundbedarf von 2'260 Franken
 zuzüglich Miete und Krankenkassenprämien aus!

- Sie rechnet mit einer Senkung der obligatorischen Lohnnebenkosten um 0,5
 Prozent. Bei maximaler Abgabenhöhe können die Sozialversicherungsbeiträge
 der Arbeitnehmer/innen jedoch um bis zu 0,65 Prozent gesenkt werden.

- Sie klammert aus, dass die Umweltabgabe einen Anreiz schafft, mit Energie
 rationeller umzugehen. Gerade private Haushalte verfügen noch über ein
 grosses Sparpotential, z.B. durch den Umstieg auf ein Auto mit geringerem
 Benzinverbrauch oder energiebewuss-teres Heizen.

- Sie übergeht schliesslich, dass die Umweltabgabe und die gleichen Tags
 zur Abstimmung kommende Förderabgabe (Gegenentwurf zur Solar-Initiative)
 eng verknüpft sind mit der Öffnung des Strommarktes, welche mittelfristig
 auch für private Haushalte wesentlich tiefere Strompreise zur Folge haben
 wird.

Berechnungen mit realistischen Annahmen ergeben deshalb ein völlig anderes
 Bild: Die Um-weltabgabe hat nicht nur positive Auswirkungen auf Klima und
 Gesundheit, sie entlastet auch Konsumentinnen und Konsumenten, die
 vernünftig mit Energie umgehen. Das zeigen vier re-präsentative Beispiele,
 die bei Einkommen und Energieverbrauch von statistisch erhärteten
 Durchschnittswerten ausgehen und deutlich machen, dass eine vierköpfige
 Familie Energieein-sparungen von mehreren hundert Franken erzielen kann
 (siehe Beilage). Ein unter www.admin.ch/bfe/zukunft abrufbares
 Kalkulationsschema ermöglicht es jedermann, seinen individuellen Saldo zu
 errechnen. Eine vergleichbare Dienstleistung für Unternehmen bietet die
 Schweizerische Vereinigung für ökologisch bewusste Unternehmensführung an
 (www.oebu.ch).

Bern, 9. Juni 2000

BFE Bundesamt für Energie
Sektion Information

Auskünfte:

Dr. Pascal Previdoli, BFE, 322 56 05

Dr. Karl Schwaar, GS UVEK, 322 73 79

Beilagen: Berechnungsbeispiele (PDF-File, 9 KB)
 (http://www.uvek.admin.ch/doku/presse/2000/d/00060903.pdf)