Arbeitsbesuch von Bundesrat Leuenberger in Bratislava

MEDIENMITTEILUNG

Arbeitsbesuch von Bundesrat Leuenberger in Bratislava

Bundesrat Moritz Leuenberger stattet am Donnerstag und Freitag der
 Slowakischen Republik einen offiziellen Arbeitsbesuch ab. Als
 Nichtmitglied der EU und topografisch ähnlich strukturiertes Land
 interessiert sich die Slowakei für die Erfahrungen der Schweiz bei der
 Gestaltung und Umsetzung einer nachhaltigen Verkehrspolitik.

Der Vorsteher des UVEK trifft den slowakischen Umweltminister László Miklós
 und den Minister für Verkehr, Post und Telekommunikation Jozef Macejko.
 Ein Höflichkeitsbesuch beim slowakischen Präsidenten Rudolf Schuster steht
 auch auf dem Programm. Hauptthema der Gespräche sind die Bestrebungen zur
 Umsetzung einer nachhaltigen Verkehrspolitik.

Lastwagengebühren werden salonfähig

In einem Referat an einem wirtschaftspolitischen Seminar der slowakischen
 Eisenbahnen erläutert Bundesrat Leuenberger die Grundsätze der
 schweizerischen Verkehrspolitik. Ziel dieser Politik ist die Verlagerung
 des Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene. Nur eine koordinierte
 europäische Verkehrspolitik gewährleistet den Erfolg der
 Verlagerungsbemühungen. Mit dem bilateralen Verkehrsabkommen zwischen der
 Schweiz und der EU hat Europa diese nachhaltige Verkehrspolitik anerkannt.

Das Herzstück der Verlagerungspolitik ist die leistungsabhängige
 Schwerverkehrsabgabe (LSVA). Das bilaterale Verkehrsabkommen macht die
 Lastwagengebühren laut Leuenberger europaweit "gewissermassen salonfähig".
 Deutschland plant, ebenfalls eine distanzabhängige Schwerverkehrsabgabe
 einzuführen. Dieselben Diskussionen laufen in Holland, Österreich und
 anderen Staaten an. Es sei wichtig, dass Beitrittskandidaten für die EU
 ebenfalls in diese Richtung drängten.

Bern, 7. Juni 2000

UVEK Eidgenössisches Departement für
Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation
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