Politische Leitlinien zum Armeeleitbild XXI beschlossen

3003 Bern, 31. Mai 2000 Medieninformation Armeereform Politische Leitlinien zum Armeeleitbild XXI beschlossen Der Bundesrat hat den politischen Leitlinien zum Armeeleitbild XXI zugestimmt und für wichtige Elemente der Armee XXI Bandbreiten festgelegt. Die Armee XXI ist eine Milizarmee und basiert auf der Militärdienstpflicht. Sie umfasst 100'000 bis 120'000 aktive Armeeangehörige. Die Dienstleistungspflicht liegt zwischen 270 und 300 Ta-gen. Eine Variante mit 250 Tagen wird geprüft. Während der Übergangsphase bewe-gen sich die finanziellen Aufwendungen für die Armee XXI im Rahmen des Finanz-plans. Das VBS ist beauftragt worden, für die Reserve Varianten zwischen 0 und 80'000 Armeeangehörigen vorzulegen. Die politischen Leitlinien bilden den Rahmen für das Armeeleitbild XXI, welches das Eidge-nössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) bis Anfang 2001 zu erarbeiten hat. Wichtige Fragen wie die Anzahl der Diensttage und das Dienst-pflichtalter sind vom Bundesrat als Bandbreiten festgelegt worden. Sie werden vom VBS wei-ter vertieft und dem Bundesrat spätestens mit dem Armeeleitbild vorgelegt. Beim Dienst-pflichtalter und den Diensttagen geht es insbesondere darum, die entsprechenden Konse-quenzen für Auftrags- und Ausbildungsqualität, Reservegrösse und Kosten möglichst detail-liert abzuklären. Das VBS stellt zudem Überlegungen an zur Professionalisierung der Trup-pen für den Einsatz in der Friedensunterstützung. Grundsätzliche Leitlinien Die Armee XXI ist eine Milizarmee. Sie basiert auf der Militärdienstpflicht. Die Aufträge der Armee richten sich nach den Vorgaben der Bundesverfassung (Artikel 58 und 59) und des Sicherheitspolitischen Berichts 2000. Die Armee XXI ist kooperationsfähig. Sie ist nicht in ein Militärbündnis integriert. Der aktive Bestand der neuen Armee beträgt 100'000 bis 120'000 Armeeangehörige. Ihre Reserve kann zwischen 0 bis maximal 80'000 Armeeangehörige betragen. Ausrüstung und Gliederung einer Reserve werden im Armeeleitbild festgelegt. Das VBS legt dem Bundesrat dazu Varianten vor. Die Obergrenze des Dienstpflichtalters liegt für den Grossteil der Armee zwischen 30 und 32 Jahren. Auch hier erarbeitet das VBS Varianten. Die Dienstleistungspflicht liegt zwischen 270 und 300 Tagen, eine Variante mit 250 Dienst-tagen wird geprüft. Die Leitlinien sehen die Verlängerung der Rekrutenschule auf fünf bis sechs Monate und Wiederholungskurse im Einjahresrhythmus vor. Ausserdem soll ein Teil der Militärdienstpflichtigen die Möglichkeit erhalten, den Dienst am Stück zu leisten ("Durch-diener"). Das VBS stellt im Armeeleitbild XXI Modelle mit zwei oder drei Teilstreitkräften einander gegenüber. Das Ausrüstungs- und Ausbildungsniveau der Armee XXI muss glaubwürdig und auf dem Stand vergleichbarer europäischer Staaten sein. Finanzierung Während der Übergangsphase bewegen sich die finanziellen Aufwendungen für die Armee XXI im Rahmen des Finanzplans. Bei markanten Änderungen der Bedrohungslage er-folgt eine finanzpolitische Neubeurteilung. Das VBS wird zusätzliches längerfristiges Einsparungspotential samt Realisierungsfolgen auf-zeigen sowie den Nachholbedarf bei den Rüstungsausgaben beziffern und begründen. EIDG. DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG, BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT Information