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TV 3 verletzt Konzession

MEDIENMITTEILUNG

TV 3 verletzt Konzession

TV 3 erfüllt seine Konzession im Bereich der Information nicht mehr. Zu
 diesem Schluss kommt das BAKOM in einer aufsichtsrechtlichen Verfügung.
 Die seit Mitte Mai ausgestrahlte Kurzsendung "News" allein vermag den
 Informationsschwerpunkt, zu dem TV 3 laut Konzession verpflichtet ist,
 nicht mehr zu erbringen.

Die Konzession verpflichtet TV 3, ein Programm mit Schwerpunkten in den
 Bereichen Information und Unterhaltung auszustrahlen. Im März dieses
 Jahres hat TV 3 seine gut zwanzigminütige Sendung "News um 7" abgesetzt
 und die Newsredaktion reduziert.

Das neue Informationsangebot von TV 3 reicht nach Auffassung des BAKOM
 nicht mehr aus, um den Informationsschwerpunkt im Programm, zu dem sich TV
 3 in den Konzessionsverhandlungen verpflichtet hatte, zu setzen. Zum einen
 fehlt es nach der Auflösung der Nachrichtenredaktion an den nötigen
 personellen Ressourcen. Zum andern ist der Anteil der Eigenproduktionen im
 Info-Bereich drastisch geschrumpft. Auch zeitlich kann bei der nur noch
 rund sechsminütigen Sendung "News" nicht mehr von einem Schwerpunkt
 gesprochen werden.

Anderen Sendungen wie der Talkshow "Fohrler Live" und dem Reportagemagazin
 "Hautnah" billigt das BAKOM neben dem Unterhaltungs- auch einen gewissen
 Informationswert zu. Dieser reicht aber nicht aus, um einen Schwerpunkt im
 Sinne der Konzession zu setzen. Bei der Erteilung ist der Bundesrat von
 einem engeren Informationsbegriff ausgegangen, der sich vor allem auf die
 eigenständige Berichterstattung über tagesaktuelle Ereignisse von
 politischer und gesellschaftlicher Relevanz bezogen hat.

In seiner Verfügung gibt das BAKOM TV 3 bis am 1. September 2000 Zeit, sein
 Informationsangebot entweder wieder der Konzession anzupassen oder ein
 Konzessionsänderungsgesuch einzureichen, das auf den
 Informationsschwerpunkt verzichtet. Über eine solche Änderung müsste der
 Bundesrat befinden.

TV 3 hat die Möglichkeit, die Verfügung des BAKOM beim Eidgenössischen
 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK)
 anzufechten.

Biel, 30. Mai 2000

Bundesamt für Kommunikation
Amtskommunikation

Auskünfte:

Samuel Mumenthaler, Aufsicht Radio und Fernsehen, 032 327 59 46