Mündliche Information durch Vizekanzler Achille Casanova

Neuer aussenpolitischer Bericht des Bundesrates

Der Bundesrat hat einen verwaltungsinternen Lenkungsausschuss unter der Leitung von Staatssekretär Franz von Däniken beauftragt, noch in diesem Jahr einen neuen aussenpolitischen Bericht zu erarbeiten. Der Arbeitstitel lautet: "Aussenpolitik an der Schwelle zum 21. Jahrhundert".

Es geht nicht in erster Linie darum, den "Bericht zur Aussenpolitik der Schweiz in den 90er Jahren" von 1993 umzustossen und neue Ziele oder Konzepte festzulegen. Vielmehr will der Bundesrat eine Bilanz der internationalen Entwicklungen im vergangenen Jahrzehnt sowie die Antwort der Schweiz darauf präsentieren, die übergeordneten Ziele der schweizerischen Aussenpolitik auf ihre Aktualität hin überprüfen und die Schwerpunkte der Aussenpolitik der kommenden Jahre festlegen.

Mit diesem Bericht, den im Übrigen auch der Nationalrat mit einer Motion gefordert hat, hofft der Bundesrat durch konkrete, klare Aussagen die öffentliche Diskussion über die Aussenpolitik der Schweiz zu unterstützen und neue Impulse zu geben.

 

Bern, 24. Mai 2000