Zusätzlicher Schweizer Beitrag an die HIPC-Initiative
PRESSEMITTEILUNG / Bern, 17.4.2000
Zusätzlicher Schweizer Beitrag an die HIPC-Initiative
Bundesrat Pascal Couchepin hat anlässlich der Frühjahrstagung des
Entwicklungskomitees der Bretton Woods-Institutionen einen
zusätzlichen schweizerischen Beitrag über 50 Millionen Franken an die
Kosten der HIPC-Initiative angekündigt (Entschuldungsinitiative der
Weltbank und des Internationalen Währungsfonds zugunsten armer,
hochverschuldeter Entwicklungsländer). Der Bundesrat hat diese
Unterstützung an seiner Sitzung vom 12. April 2000 gutgeheissen.
Die Entschuldungsinitiative bezweckt, die Aussenverschuldung von armen
Entwicklungsländern auf ein nachhaltiges Niveau zu reduzieren. In den
Genuss einer Schuldenreduktion kommen nur Länder, die einen guten
Leistungsausweis bezüglich wirtschaftspolitischer Reformen aufweisen
können. Kernstück der Initiative bildet ein Entschuldungsfonds zur
Finanzierung von Schuldenerlassen der multilateralen
Finanzinstitutionen. Der Fonds wird durch eigene Mittel
internationaler Finanzinstitutionen oder durch Beiträge anderer Geber
gespeist. Die Schweiz hat bereits früher Zahlungen von insgesamt 40
Millionen Franken in diesen Fonds geleistet und hat zudem für einen
beim Internationalen Währungsfonds eingerichteten Treuhandfonds
zugunsten hochverschuldeter Entwicklungsländer 70 Millionen Franken
bewilligt.
Der Internationale Währungsfonds und die Weltbank haben letztes Jahr
Reformen für eine umfassendere und schnellere Entschuldung von armen
Ländern verabschiedet. Auch wurde beschlossen, Entschuldungsmassnahmen
zukünftig eng mit Programmen zur Armutsbekämpfung zu verbinden. Durch
diese Reformen haben sich die Kosten der Initiative jedoch verdoppelt
und die Staatengemeinschaft ist aufgefordert, zusätzliche Beiträge zu
sprechen. Als Vorreiterin auf dem Gebiet der Entschuldung misst die
Schweiz der HIPC-Initiative eine zentrale Rolle im Kampf für erhöhtes
Wachstum und verringerte Armut bei.
Die Massnahme erfolgt im Rahmen des schweizerischen
Entschuldungs-programms, welches 1991 anlässlich der 700-Jahr-Feier
der Eidgenossenschaft beschlossen wurde und deren Durchführung dem
Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) obliegt. Um eine nachhaltige
Entschuldung zu gewährleisten, unterstützt die Schweiz auch ein
umfassendes Programm zur Stärkung der Schuldenverwaltung in
Entwicklungsländern.
EIDGENÖSSISCHES VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT
Kommunikationsdienst
Auskünfte:
Heinz Kaufmann, seco, Zahlungbilanzhilfen und Entschuldungsmassnahmen,
