Das "Memorandum of Understanding" in Kürze

Das "Memorandum of Understanding" in Kürze

Anlässlich der Kosovo-Reise von Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold vom 5.-7.
April 2000 unterzeichneten die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und
Polizeidepartementes und der Stellvertreter des Special Representative of
the Secretary General of the United Nations for Kosovo, J.P. Covey, am 6.
April in Pristina ein "Memorandum of Understanding" (MoU). Covey vertrat den
Special Representative Bernard Kouchner.

Das MoU setzt den Rahmen in der Zusammenarbeit für die Förderung und
Erleichterung der Rückkehr von Personen aus dem Kosovo. Bedeutsam ist, dass
die UNMIK durch das MoU gehalten ist, für genügend Landebewilligungen in
Pristina
zu sorgen. Mit der Unzerzeichnung soll zum Ausdruck gebracht werden, dass
die Schweiz eine enge Zusammenarbeit bei der Rückkehr und Reintegration von
Personen anstrebt, die nicht mehr schutzbedürftig sind. Die Schweiz
bekräftigt damit auch, dass sie alles daran setzen wird, dass die Rückkehr
nicht eine destabilisierende Wirkung entfaltet. Dieses MoU stellt eine
wichtige Grundlage für die ordnungsgemässe, zeitgerechte, aber auch
menschenwürdige Rückschaffung von Personen in den Kosovo dar.

Bern, 14. April 2000