Moritz Leuenberger trifft sich mit Verkehrsminister Bersani

MEDIENMITTEILUNG

Moritz Leuenberger trifft sich mit Verkehrsminister Bersani

Bundesrat Moritz Leuenberger trifft sich am 2. März in Turin mit seinem
 neuen italienischen Kollegen Pier Luigi Bersani. Der erste Kontakt
 zwischen den beiden Verkehrsministern findet im Anschluss an eine Tagung
 der Europäischen Verkehrsministerkonferenz (CEMT) und der internationalen
 Automobilindustrie statt.

Bundesrat Leuenberger und Minister Bersani werden sich unter anderem über
 den Ratifizierungsprozess der bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz
 und der Europäischen Union sowie über verschiedene verkehrspolitische
 Themen unterhalten.

Dazu zählt insbesondere die rollende Autobahn zwischen Freiburg i.Br. und
 Novara. Sie soll gegen Ende Jahr in Betrieb genommen werden können.
 Während auf Schweizer Seite die Bauarbeiten weitgehend zu Ende sind,
 laufen die Bauarbeiten an der Simplonsüdrampe derzeit noch.

Ein weiteres Gesprächsthema ist die Ratifizierung der im November 1999
 abgeschlossenen Vereinbarung über die Süd-Anschlüsse der NEAT. Die
 Botschaft dazu soll den eidg. Räten im kommenden Herbst zugeleitet werden.

Sodann unterhalten sich die beiden Verkehrsminister auch über die
 Verkehrsaufteilung zwischen den Flughäfen Linate und Malpensa. Gegenwärtig
 laufen dazu zwischen den beiden Ländern Verhandlungen mit dem Ziel, die
 Schweizer Fluggesellschaften mit ihren europäischen Konkurrentinnen
 gleichzustellen. Diese sollen nach Möglichkeit bis zum Inkrafttreten des
 Sommerflugplans zu einer Einigung führen.

Nachhaltige schweizerische Energie- und Umweltpolitik

In seinem Referat an der CEMT-Tagung sprach der Chef des UVEK über die
 schweizerische Umwelt-, Verkehrs- und Energiepolitik, die bei uns bewusst
 in einem Ministerium zusammengefasst worden seien. Damit habe der
 Bundesrat die Idee der Nachhaltigkeit konkretisiert und das UVEK
 beauftragt, den Zielkonflikten zwischen wirtschaftlicher Entwicklung,
 sozialem Ausgleich und Ökologie Rechnung zu tragen.

Leuenberger erläuterte in diesem Zusammenhang namentlich das CO2-Gesetz,
 die Förderung der erneuerbaren Energien, die vom Parlament beschlossenen
 ökologischen Anreize im Steuersystem sowie die leistungsabhängige
 Schwerverkehrsabgabe.

Bern, 1. März 2000

UVEK Eidgenössisches Departement für
Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation
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